Cap: "Dürftiges Ergebnis" der Präsidentschaft

20. Juni 2006, 16:53
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Gerade bei der EU-Aufnahmefähigkeit nichts Nachhaltiges erreicht

Wien - Nach Meinung von SPÖ-Klubobmann Josef Cap muss man beim Resümee des EU-Gipfels ebenso wie der gesamten EU-Vorsitzführung Wolfgang Schüssels "alles in allem" feststellen: "ein dürftiges Ergebnis". Es stelle sich die Frage, so Cap am Samstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst, was denn von dieser Ratspräsidentschaft bleibe: "Der heikle Punkt 'Finanzvorschau' wurde bereits während Großbritanniens Vorsitzführung von Tony Blair erledigt, und die Frage der europäischen Verfassung ist auf die Präsidentschaft Deutschlands übergewälzt worden. Diese EU-Präsidentschaft wird daher gewiss nicht im europäischen Gedächtnis haften bleiben."

Dass Schüssel das Thema EU-Aufnahmefähigkeit im ORF-Mittagsjournal zu einem positiven Ergebnis seiner Präsidentschaft erklärt habe, hält Cap für "schlicht unangebracht". "Gerade bei der EU-Aufnahmefähigkeit wurde nichts Nachhaltiges erreicht. Hier gibt es keine Klarstellung, keine Definition, es ist nicht gelungen bei der ungebremsten Erweiterung ein Regulativ einzuziehen. Hier wurden Chancen vergeben, mit der Österreichs Präsidentschaft bleibende Spuren im EU-Geschehen hinterlassen hätte", meinte Cap. (APA)

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