Prokop liebäugelt mit Grünen

4. Juli 2006, 15:56
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Innenministerin bewertet Einwanderungsmodell der Grünen positiv und kann sich Pilz besser als Strache in der Regierung vorstellen

Wien - Innenministerin Liese Prokop hat das Einwanderungsmodell der Grünen positiv bewertet. Die Grünen schlagen eine Art Punktemodell ("Green Card") für Einwanderer vor, die ÖVP-Innenministerin kann dem einiges abgewinnen, wie sie am Freitag im Ö1-"Morgenjournal" erklärte. Man werde in der nächsten Legislaturperiode über Verbesserungen des jetzigen Schlüsselarbeitskräftemodells reden müssen. Ein Punktemodell - wie von den Grünen vorgeschlagen - sei da sicher ein möglicher Weg.

Innenministerin auch bei Schwarz-Grün

Die derzeitige Schlüsselkräfte-Quote sei "absolut verbesserungswürdig", so die Ministerin. Ausdrücklich begrüßt wurde von ihr, dass sich die Grünen in der Ausländerpolitik "endlich auch bewegen". Sollte es nach der Wahl zu einer schwarz-grünen Koalition kommen, würde sie, Prokop, durchaus Innenministerin bleiben wollen.

Pilz? Warum nicht?

Auch in der aktuellen Ausgabe der Wiener Stadtzeitung "Falter" streut Prokop den Grünen Rosen. Im Interview kann sie sich vorstellen, mit Peter Pilz auf der Regierungsbank zu sitzen. "Mit Strache gibt es sicher keine Koalition", erteilt sie hingegen der FPÖ eine Absage - freilich mit dem Zusatz "unter den gegenwärtigen Umständen."

Van der Bellen: Kein Kurswechsel

Das neue Zuwanderungsmodell sei kein Kurswechsel, sagte der Grüne Parteichef Alexander Van der Bellen in einem "Kurier"-Interview. "Wir unterscheiden weiterhin zwischen Asylrecht, Familiennachzug, Integration und eben wirtschaftlicher Migration. Auf Letzteres zielt unser Modell ab - und nur darauf. Bei unserem Vorschlag geht es um die Planungssicherheit für beide Seiten - für Österreich und für die Zuwanderer."

Lob und Tadel von BZÖ

Ungewohntes Lob aber auch Kritik gab es am Freitag vom BZÖ für das Einwanderungsmodell der Grünen: Klubobmann Herbert Scheibner sprach bei einer Pressekonferenz von einem "interessanten Denkansatz", Parteiobamann Peter Westenthaler warf in einer Aussendung den Grünen hingegen Unverfrorenheit vor. Die Idee eines Punktemodells unterscheide sich kaum von dem BZÖ-Vorschlag einer "Green Card".

Für eine mögliche Regierungsbeteiligung begännen die Grünen bereits Monate vor der Wahl ihre Grundsätze über Bord zu werfen und sich sogar in der Ausländerpolitik anzubiedern, meinte Westenthaler. Und weiter: "Als ich die BZÖ-Vorschläge zur Zuwanderung präsentiert habe, hat Van der Bellen noch wörtlich von einem Programm der ethnischen Säuberungen gesprochen, keine zwei Wochen später haben die Grünen keinerlei Skrupel, Teile dieses Programms einfach abzukupfern und als ihre Ideen zu verkaufen."

Auch BZÖ-Bündnis-Sprecher Uwe Scheuch meldete sich zu dem Grünen-Vorschlag zu Wort: Diese würden für eine Regierungsbeteiligung alle Grundsätze über Bord werfen, "die Innenministern ist für eine weitere Amtsperiode zur Koalition mit Pilz und Genossen bereit", meinte Scheuch auch in Richtung Koalitionspartner ÖVP.

Trotz aller Sympathie für das Grüne Modell seien Koalitionsspekulationen laut Scheibner nicht angebracht. "Ich sage ja nicht, dass die Grünen insgesamt unvernünftig sind", meinte dieser, auch habe man sich nie gegen eine projektbezogene Zusammenarbeit ausgesprochen. Letztendlich gebe es aber in vielen anderen Bereichen - etwa in der Sicherheitspolitik - nach wie vor große Differenzen. (APA/red)

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    Prokop würde auch unter Schwarz-Grün Innenministerin bleiben wollen

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