Präsident Ahmadinejad gegen "Einschüchterung"

19. Juni 2006, 16:09
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SCO-Gipfel in Shanghai begonnen - Einladung Teherans zu intensiverer Kooperation im Energiesektor

Optimismus im Atomstreit Nach dem Angebotspaket der UNO-Vetomächte an den Iran schlugen die IAEO-Mitglieder am Donnerstag einen mäßigenden Tonfall bei ihren Beratungen über den Atomstreit an. Russlands Präsident Putin zeigte sich optimistisch: Teheran reagiere "positiv"auf den Vorschlag. Wien/Schanghai/Teheran - Bloß keine Eskalation: Die Mitglieder des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) waren offensichtlich um Mäßigung bemüht, als sie am Donnerstag in Wien über den Atomstreit mit dem Iran berieten. "Keiner möchte zu diesem Zeitpunkt etwas kaputt machen", sagte ein europäischer Diplomat zu vergleichsweise milden Statements der IAEO-Staaten.

Hintergrund ist ein Angebotspaket der fünf UN-Vetomächte (Frankreich, Großbritannien, USA, Russland und China) und Deutschlands zur Lösung des Atomstreits, das die Staaten dem Iran vor zwei Wochen unterbreitet hatten. Eine Antwort steht noch aus; zuletzt kamen jedoch positive Signale aus Teheran. So hatte Irans Außenminister Manucher Mottaki das Paket am Mittwoch als "sehr positiv"bezeichnet.

"Der Iran ist bereit zu verhandeln und eine verhandelte Lösung in dieser Sache zu finden", betonte auch der iranische IAEO-Botschafter Ali Asghar Soltanieh am Donnerstag nach der IAEO-Sitzung vor Journalisten - allerdings "ohne Vorbedingungen". Voraussetzung für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch ist von Seite der sechs Staaten allerdings, dass Teheran alle Aktivitäten zur Urananreicherung aussetzt, was der Iran bisher abgelehnt hatte.

Sowohl US-Botschafter Gregory Schulte als auch der Vertreter Frankreichs im Namen des Verhandlertrios Deutschland, Frankreich und Großbritannien (EU-3) sowie der österreichische IAEO-Botschafter Thomas Stelzer, der für die EU sprach, forderten den Iran auf, positiv auf das Angebot zu reagieren. Nach Angaben eines westlichen Diplomaten forderte "die große Mehrheit"der 35 IAEO-Gouverneursratsmitglieder den Iran aber auch dazu auf, weiter mit der IAEO zusammenzuarbeiten, nachdem IAEO-Chef ElBaradei in seinem jüngsten Bericht mangelnde Zusammenarbeit von Seiten Teherans beklagt hatte.

Optimistisch äußerte sich am Donnerstag der russische Präsident Wladimir Putin am Rande des Gipfels der Schanghaier Kooperationsorganisation in Schanghai. Teheran habe "positiv"auf den Vorschlag reagiert und sei bereit, Verhandlungen über das Angebotspaket aufzunehmen, erklärte Putin nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad. Er rechne "in naher Zukunft"mit einer Antwort aus Teheran.

Ahmadi-Nejad ging in seiner Rede in Schanghai nicht auf das Atomprogramm ein. Er rief China, Russland und die anderen SCO-Staaten zu einer intensiveren Zusammenarbeit - vor allem im Energiesektor - auf, um dem Einfluss der USA entgegenzutreten. Irans oberster geistlicher Führer, Ayatollah Ali Khamenei, betonte, der Iran werde sich nicht dem Druck des Westens beugen, sein Nuklearprogramm aufzugeben; er lehne jedes Ultimatum ab. (raa, dpa, AFP/DER STANDARD, Printausgabe, 16.6.2006)

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SCO
  • Russlands Präsident Putin (re.) mit seinem iranischen Amtskollegen Ahmadi-Nejad bei einem Treffen in Schanghai.
    foto: epa

    Russlands Präsident Putin (re.) mit seinem iranischen Amtskollegen Ahmadi-Nejad bei einem Treffen in Schanghai.

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