Bush bekräftigt Willen zu Schließung

28. Juni 2006, 11:27
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Vorher brauche es aber einen Plan über den Verbleib der dort festgehaltenen "gefährlichen Gefangenen"

Washington - US-Präsident George W. Bush hat seine grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, das Internierungslager Guantanamo auf Kuba zu schließen. Zuvor müsse jedoch ein Plan erarbeitet werden, was mit den dort festgehaltenen "gefährlichen Gefangenen" geschehen solle, sagte Bush am Mittwoch.

Er räumte ein, dass einige das Lager als Vorwand nutzten, den USA die Verletzung eigener Werte vorzuwerfen. Das US-Lager wurde nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingerichtet, momentan werden dort rund 460 Gefangene festgehalten.

Nach dem Selbstmord von drei Insassen forderten Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen erneut die Schließung des Gefangenenlagers. Die drei Selbstmorde seien "angesichts der harten und anhaltenden Haftbedingungen gewissermaßen vorhersehbar" gewesen, hieß es in einer Stellungnahme von fünf UNO-Menschenrechtsexperten. Auch die Europäische Union hat bereits mehrfach die Schließung von Guantanamo verlangt.

Zum Thema Irak sagte Bush, ein dortiges Scheitern der USA würde "einen Sieg der Islam-Faschisten" bedeuten und wäre ein "herber Schlag" im Kampf der freien Welt gegen den Terrorismus. Der Irakkrieg sei "zentraler Teil" dieses weltweiten Kampfes, betonte Bush wenige Stunden nach seiner Rückkehr aus Bagdad. Die US-Truppen dürften nicht abgezogen werden, "bis die Mission erfüllt ist".

Am Einsatz "zur Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung in Hochrisikogebieten" der irakischen Hauptstadt seien 26.000 irakische Soldaten, 23.000 irakische Polizisten und 7200 Soldaten der US-geführten Koalition beteiligt. Bush kündigte Militäreinsätze auch gegen die Stadt Ramadi, die Hauptstadt der Unruheprovinz Anbar, an. (APA/Reuters/dpa/AFP)

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