Wahlkampf in jeder Beziehung im ORF-Stiftungsrat

4. Juli 2006, 22:16
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Kontroverse um TV-Debatten zur Nationalratswahl - Positive Bilanz 2005 abgesegnet, rosige Aussichten für 2006

Nicht nur die Wahl des Amtes des Generaldirektors, sondern auch die Nationalratswahl warf bei der Sitzung des ORF-Stiftungsrates ihre Schatten voraus - obwohl noch gar kein Termin dafür feststeht. Wer mit wem, das war die Frage rund um die traditionellen Politiker-TV-Duelle. "Der Wahlkampf ist voll ausgebrochen. Das ist schwer erträglich", seufzte Helga Rabl-Stadler, Präsidentin der Salzburger Festspiele und auf einem ÖVP-Ticket im obersten Aufsichtsgremium des ORF.

Grund für den Ärger war ein weiterer Antrag von Pius Strobl: Er plädierte dafür, "nur die im Nationalrat in Klubstärke vertretenen Parteien" einzuladen und die TV-Konfrontationen der geladenen Kandidaten in der "bisher üblichen Form" - jeder gegen jeden plus eine "Elefantenrunde" - durchzuführen. Die laut Strobl angedachte Vorgangsweise des ORF, "auch andere wahlwerbende Gruppen je nach Erfolgsaussichten einzuladen, könnte objektiv den Grundsätzen der Unparteilichkeit und Objektivität der Berichterstattung widersprechen".

Strobls Vorstoß stieß auf geteilte Meinungen. "Die Wahlberichterstattung ist Sache des Chefredakteurs", so Rabl-Stadler. Ähnlich Kurt Bergmann, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises": "Einen Eingriff in die Programmhoheit des ORF lehnen wir ab." Unterstützung für Strobl gab es indes von Walter Meischberger, der auf einem BZÖ-Ticket im Stiftungsrat sitzt. "Ich habe für den demokratischen Hilferuf des Pius Strobl gestimmt." Die Abstimmung ging dennoch knapp gegen den Antrag aus, 17 überwiegend der ÖVP nahe stehende Stiftungsräte waren dagegen, 14 dafür, vier enthielten sich.

Einstimmig dagegen fiel die Genehmigung der ORF-Bilanhz 2005 aus: Das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit (EGT) stieg von 1,2 Millionen Euro 2004 auf 51,7 Millionen Euro im Jahr 2005, die schwarzen Zahlen wurden vor allem durch den Raiffeisen-Einstieg bei der ORF-Sendetechnik ermöglicht. Mit 300,8 Millionen Euro gingen die Werbeeinnahmen einmal mehr zurück (2004: 312,1 Mio. Euro), die Gebühren spülten 450,8 Millionen Euro und damit mehr (2004: 444,5 Mio. Euro) in die Kassen. Einen positiven Ausblick lieferte Wrabetz für 2006: Sowohl Werbe- als auch Gebührenumsätze lägen über Plan. "Das Jahresziel liegt bei plus 2 Millionen Euro EGT." (APA)

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