Blockfreie unterstützen Teheran im Atomstreit

27. Juni 2006, 19:17
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Erklärung: Iran hat Recht auf Entwicklung der Atomtechnologie zu friedlichen Zwecken

Wien - Die Bewegung der Blockfreien stellt sich im Streit um das iranische Atomprogramm hinter Teheran. Alle Staaten hätten das Recht, ohne Diskriminierung Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu entwickeln und zu nutzen, heißt es in einer Erklärung, die die Staatengruppe bei der Sitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA bzw. IAEO) in Wien vorbereitet hat.

Das Papier wurde am Dienstag noch vor der offiziellen Vorlage der Nachrichtenagentur AP zugänglich gemacht. Es handelt sich weitgehend um die Wiederholung eines Kommuniqués, das die 16 Staaten der Blockfreien-Bewegung schon im Mai bei einer Außenministertagung veröffentlicht hatten.

Dessen ungeachtet werben die USA und ihre Verbündeten bei einigen Schlüsselstaaten der Blockfreien wie Brasilien, Indien und Argentinien um Unterstützung für ihr Verhandlungsangebot an Teheran. Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland wollen den Iran mit einer Kombination aus Anreizen und Drohungen zu einem Stopp der Anreicherung von Uran bewegen.

Die iranische Regierung hat bereits angekündigt, sie werde das Paket nicht unverändert annehmen. Das am Dienstag voriger Woche vom EU-Außenbeauftragten Javier Solana in Teheran vorgestellte Angebot gesteht dem Iran offenbar begrenzte Nuklear-Aktivitäten zu. Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Nutzung der Atomenergie am der Herstellung von Nuklearwaffen zu arbeiten. (APA/AP)

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