Prodis Koalition siegte auch bei Stichwahlen

26. Juni 2006, 18:48
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Urnengang in 55 Gemeinden: Mitte-Links-Koalition setzte sich fast überall durch

Rom - Die Mitte-Links-Allianz um den neuen italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi hat sich auch bei den Stichwahlen in 55 Gemeinden am Sonntag und Montag durchgesetzt, zu denen 1,5 Millionen Italiener aufgerufen waren. Laut definitivem Ergebnis setzte sich die Mitte-Links-Allianz in vier der fünf größeren Städten durch, in denen gewählt wurde.

Beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen konnte Prodis Allianz bereits in den Großstädten Rom, Turin und Mailand den Kampf um den Bürgermeisterposten gewinnen. In 19 der 26 größeren Städte, in denen bei den Teilkommunalwahlen und bei den Stichwahlen gewählt worden war, setzte sich Prodis Block durch. Insgesamt waren bei diesem Wahlgang 22 Millionen Italiener zu den Urnen aufgerufen.

Sizilien

In 28 Gemeinden auf Sizilien fand an diesem Wochenende der erste Wahlgang der Teilkommunalwahlen statt. Die Stichwahlen sind in zwei Wochen geplant.

Auch in den kleineren Gemeinden, in denen gewählt wurde, konnte sich die Mitte-Links-Allianz behaupten. "Es hätte nicht besser enden können", kommentierte Regierungschef Prodi. Eine Niederlage musste er allerdings in der norditalienischen Stadt Belluno hinnehmen, in der sich die Mitte-Rechts-Allianz um Oppositionschef Silvio Berlusconi behaupten konnte. Zu einem Wahlsieg der Rechten kam es auch in den norditalienischen Städten Lecco, Varese und Cagliari. Berlusconis Kandidatin in Mailand, Letizia Moratti, hatte sich bereits beim ersten Wahlgang vor zwei Wochen durchgesetzt.

Nach den Parlamentswahlen im April und den Teilkommunalwahlen steht in Italien in zwei Wochen ein weiterer Wahltermin bevor. Die Parteien fiebern dem am 25. und 26. Juni geplanten Referendum über die umstrittene Reform der italienischen Verfassung entgegen. Die Reform war von der Mitte-Rechts-Allianz um Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi im vergangenen Herbst beschlossen worden. Kernpunkt der Reform ist die von der rechtspopulistischen Partei Lega Nord geforderte "Devolution", die die Kompetenzen der 15 Regionen ohne Sonderstatut wesentlich stärkt.

Die Regionen erhalten demnach die ausschließliche Zuständigkeit in den Bereichen lokale öffentliche Sicherheit, Gesundheits- und Schulwesen. Zur Finanzierung dieser Bereiche sollen sie die auf regionaler Ebene eingenommenen Steuern selbst verwalten können. Das bisher strikt zentralistische Steuersystem wird somit zu Gunsten der Regionen geschwächt. Rom soll wegen seiner Rolle als Hauptstadt eine Sonderautonomie erhalten und über mehr Geld verfügen. (APA)

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