Hakenkreuz auf Anti-Nazi-Anstecker: Verfahren gegen deutsche Grüne

21. Juni 2006, 16:06
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"Verdacht auf Verwendung des Kennzeichens einer verfassungswidrigen Organisation"

Berlin - Gegen die deutsche Grünen-Chefin Claudia Roth läuft ein Ermittlungsverfahren, weil sie einen antifaschistischen Anstecker trägt, auf dem das Hakenkreuz zu sehen ist. Wie Roth am Montag in Berlin mitteilte, erhielt sie ein entsprechendes Schreiben der Staatsanwalt Stuttgart. Es bestehe der Verdacht, dass sie das Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation verwende, heiße es darin. Roth sprach von einer "Kriminalisierung von Antifaschisten".

Auf dem Button ist ein Hakenkreuz zu sehen, das in einem Mülleimer verschwindet. Das Emblem gehört zur jüngsten "Nazis - Nein danke"-Aktion der Grünen. Roth betonte, dass der Button ein Symbol für Antifaschismus sei. Die Ermittlungen können aufgenommen werden, weil der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages zu Anfang der Legislaturperiode eine solche Möglichkeit pauschal für alle Abgeordneten zuließ, wie sie erläuterte. Roth sagte, es sei "notwendig, dass geklärt wird, worum es geht". (APA/AP)

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