Hamas will Parlaments-Abstimmung über Referendum

12. Juni 2006, 06:46
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Abbas' Plan soll gekippt werden

Ramallah - Die Hamas will in einer Sondersitzung des Parlaments am Montag das von Präsident Mahmud Abbas geplante Referendum in den Palästinensergebieten kippen. "Wir werden dem Parlament vorschlagen, gegen das Referendum zu stimmen, weil es illegal ist", sagte ein Sprecher der regierenden Hamas am Sonntag.

Abbas will am 26. Juli eine Volksbefragung über eine indirekte Anerkennung Israels abhalten. In dem Referendum soll über ein Manifest abgestimmt werden, das von Palästinensern in israelischen Gefängnissen verfasst wurde. Darin ist ein eigener Palästinenser-Staat auf dem Gebiet des Westjordanlands und des Gazastreifens vorgesehen.

Rechtsexperten streiten darüber, ob das Parlament ein Dekret des Präsidenten für nichtig erklären kann. In jedem Fall würde ein "Nein" die Pläne Abbas' erheblich verkomplizieren. Die Hamas hat seit der Wahl im Jänner die Mehrheit im Parlament. Sie spricht Israel das Existenzrecht ab. Die Fatah-Bewegung von Abbas ist deutlich gemäßigter. (APA/Reuters)

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