Regierungsbildung: Verhandlungen weiter ohne Erfolg

25. Juni 2006, 14:38
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Meinungen über mögliche Koalitionen gehen auseinander

Prag - In Tschechien haben sich die Befürchtungen einer schwierigen Regierungsbildung eine Woche nach dem Patt bei der Parlamentswahl bestätigt. Bei Diskussionen zwischen Vertretern der im neuen Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien am Sonntag im Fernsehen deutete sich kein schneller Weg aus der Sackgasse an.

Wahlsieger Mirek Topolanek von der konservativen Demokratischen Bürgerpartei (ODS) lehnte eine Große Koalition mit den zweitplatzierten Sozialdemokraten (CSSD) ebenso vehement ab wie Neuwahlen. Der CSSD-Vorsitzende und scheidende Ministerpräsident Jiri Paroubek schlug ein Kabinett aus parteilosen Experten vor und sagte, er rechne mit einer Regierungsbildung "vermutlich im August".

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Topolanek warb erneut für ein Bündnis aus seiner ODS, den Grünen (SZ) und der christdemokratischen Volkspartei KDU-CSL. Eine solche Koalition hätte aber mit 100 der 200 Sitze im Parlament keine Mehrheit. Eine ODS/SZ/KDU-CSL-Koalition würde die CSSD nicht tolerieren, betonte Paroubek. Er kündigte noch für Sonntag ein vertrauliches Gespräch mit Topolanek an.

Auch der einflussreiche ODS-Vize-Vorsitzende Petr Necas bremste Erwartungen auf eine baldige Einigung. "Ich gehe davon aus, dass die Verhandlungen noch einige Wochen dauern", sagte er am Sonntag. (APA)

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