Aus für orange Koalition

21. Juni 2006, 10:37
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Juschtschenko-Partei erklärt Verhandlungen für gescheitert

Kiew/Moskau - Zweieinhalb Monate nach den Parlamentswahlen in der Ukraine scheinen die Koalitionsverhandlungen zwischen den drei prowestlichen "orangen"Parteien endgültig gescheitert. Wie die Partei "Unsere Ukraine"(UU) rund um Präsident Viktor Juschtschenko am Montag mitteilte, hätten die Verhandlungen keine Aussicht auf Erfolg mehr.

Als Grund wurde der Anspruch von Sozialistenchef Alexandr Moroz auf den Parlamentspräsidenten ausgegeben. Interessanterweise hat Juschtschenko am Samstag plötzlich den Anspruch von Julia Timoschenkos Partei BJuT auf den Premiersposten akzeptiert. Zuvor hatte sich UU genau dagegen quergelegt.

"Die Situation ist kritisch", sagte der Politologe und BJuT-Abgeordnete Volodymyr Polochalo zum Standard: "Wenn UU nicht blufft, um einen eigenen Parlamentspräsidenten durchzuboxen, kann es sich nur um einen Vorwand handeln, nun offiziell Koalitionsgespräche mit der Partei der Regionen (PR) zu beginnen."

Dass die beiden hinter den Kulissen verhandeln, ist längst bekannt. Die im Osten dominante PR rund um den vorrevolutionären Premier und Juschtschenko-Rivalen Viktor Janukowitsch hatte die Wahlen mit 32,14 Prozent gewonnen, verlegte sich bis vor Kurzem aber auf die Wartepo- sition. In jüngster Zeit wurde der Osten auffällig aktiv - etwa mit Anti-Nato-Demonstrationen oder der Anerkennung des Russischen als Gebietssprache in einigen Regionen.

Gemäß einer noch unveröffentlichten Studie, auf die der Kiewer Politologe Vladimir Malinkowitsch gegenüber dem Standard verweist, könnte die PR bei Neuwahlen mit rund 40 Prozent der Stimmen rechnen. (Eduard Steiner/DER STANDARD, Printausgabe, 13.6.2005)

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