Wiener Polizeigeneral unter Verdacht des Amtsmissbrauchs

11. Juni 2006, 20:05
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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Horngacher - Soll Sauna-Razzia an Reporter verraten und Fendrich-Akt Medien zugespielt haben - Horngacher weist Vorwürfe "entschieden zurück"

Wien - Ein weiterer hochrangiger Wiener Polizist steht offenbar im Verdacht des Amtsmissbrauchs: Wie das Nachrichtenmagazin "Profil" in einer Vorabmeldung am Samstag berichtete, ermittelt die Staatsanwaltschaft nun konkret gegen den Wiener Landespolizeikommandanten Roland Horngacher, nachdem der Rechtsanwalt Manfred Ainedter im Mai "Anzeigen gegen unbekannte Täter" eingebracht hat. Horngacher selbst wies die Anschuldigungen zurück und behält sich Klagen vor.

Konkret geht es um zwei Vorwürfe: Einerseits soll der Wiener Landespolizeikommandant den Termin einer Razzia im Zuge der so genannten "Sauna-Affäre" an Medien verraten haben. Zudem steht er laut "Profil" im Verdacht, den Polizeiakt der Kokain-Affäre rund um Rainhard Fendrich Journalisten zugespielt zu haben.

"Unbekannte Täter"

Von Seiten des Innenministeriums wurde lediglich bestätigt, dass gegen "unbekannte Täter" ermittelt werde und das Büro für interne Angelegenheiten (BIA) von der Staatsanwaltschaft damit beauftragt worden sei, tätig zu werden, wie Sprecher Rudolf Gollia am Samstag zur APA sagte. Das Ansuchen der Staatsanwaltschaft an das BIA sei am Freitag erfolgt. Konkrete Sachverhalte, etwa ob gegen Horngacher persönlich ermittelt werde, wurden vom BMI nicht kommentiert.

Horngacher selbst wies am Samstag im Gespräch mit der APA "beide Vorbringungen entschieden zurück". Außerdem sei er nicht einmal über ein Tätigwerden der Staatsanwaltschaft gegen ihn informiert worden, wie er sagte: "Ich bin überrascht, das aus den Medien zu erfahren", meinte der Polizeigeneral. Er sieht in den Anschuldigungen eine "Ungeheuerlichkeit" sowie "Rufmord" und kündigte Klagen an. Den Ermittlungen sehe er "mit Gelassenheit" entgegen, bekräftigte er.

Ainedter, der sowohl Geiger als auch Fendrich vertritt, hatte bereits im Mai eine Anzeige gegen unbekannte Täter eingebracht, nachdem das polizeiliche Einvernahmeprotokoll des Sängers an Journalisten gelangt war, ehe es der Verteidiger, die Anklagebehörde oder das Landesgericht für Strafsachen zu Gesicht bekommen hatten.

Im Zuge der "Sauna-Affäre" war der interimistische Leiter der Kriminalpolizeilichen Abteilung, Ernst Geiger, in die Bredouille gekommen. Ihm wird vorgeworfen, einem mit ihm befreundeten bzw. bekannten Sauna-Betreiber Tipps über bevorstehende Razzien gegeben zu haben. Gegen ihn wird ein Prozess wegen Amtsmissbrauchs geführt werden. Horngacher wiederum wird laut "Profil" vorgeworfen, Journalisten den Termin einer Razzia in der selben Sauna verraten zu haben. (APA)

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