Zypern blockiert EU-Mandat für Türkei-Gespräche

9. Juni 2006, 18:52
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Botschafter erzielen erneut keine Einigung - EU-Außeminister beraten am Montag, Verhandlungsbeginn mit Ankara aber fraglich

Brüssel - Im Konflikt um den Start konkreter EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei hat Zypern das erforderliche Mandat für die Gespräche am Montag blockiert. Die EU-Botschafter erzielten darüber bei einer Sitzung am Freitag in Brüssel erneut keine Einigung, wie Diplomaten mitteilten. Somit müssen die Außenminister am Montag bei ihrem Treffen in Luxemburg in letzter Minute versuchen, den Konflikt zu lösen. "Die österreichische Präsidentschaft bedauert, dass keine einstimmige Lösung erzielt werden konnte", sagte ein Sprecher der Ratspräsidentschaft. Der Vorsitz stehe aber für weitere Gespräche am Wochenende bereit.

Sollte der Konflikt nicht mehr gelöst werden, könne die für Montagnachmittag geplante Beitrittskonferenz mit dem türkischen Außenminister Abdullah Gül nicht stattfinden. Zypern und Großbritannien stimmte einem Kompromissvorschlag der österreichischen Ratspräsidentschaft nicht zu, wonach in allgemeiner Form auf eine EU-Erklärung von 2005 verwiesen wird, in der die Anerkennung Zyperns durch Ankara verlangt wird, hieß es in Diplomatenkreisen. Während Zypern eine verbindlichere Formulierung verlangt, lehnt Großbritannien die Forderung als zu weit reichend ab. Nikosia weigert sich laut Diplomaten überdies, das erste Verhandlungskapitel mit Ankara über "Wissenschaft und Forschung" bereits am Montag abzuschließen. (APA)

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    Weiterhin keine Einigung haben die EU-Botschafter über das erforderliche Mandat für die Verhandlungen mit der Türkei erzielt. Am Montag beraten die EU-Außenminister darüber.

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