Rumänien und Bulgarien: Empfehlung für Beitrittsdatum im September erwartet

9. Juni 2006, 15:05
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Rumänien und Bulgarien könnten im Jänner oder ein Jahr später aufgenommen werden - Brüssel begrüßt Reformplan Sofias

Brüssel - Die Europäische Kommission wird Kreisen zufolge wahrscheinlich Ende September Bulgarien und Rumänien ein Datum für den EU-Beitritt der beiden Länder empfehlen. Der entsprechende Bericht werde für den 26. September erwartet, sagte ein rumänischer Diplomat am Freitag. Darin soll als Aufnahmetermin entweder der 01. Jänner 2007 oder ein Jahr später empfohlen werden.

Die EU-Kommission lehnte es ab, den Termin für den Bericht zu bestätigen. Sie erklärte lediglich, Erweiterungskommissar Olli Rehn könnte erwägen, das Memorandum über die Beitrittsfähigkeit der Länder bis Ende September zu veröffentlichen. Vergangenen Monat hatte die Kommission ihre endgültige Entscheidung bis Anfang Oktober verschoben. So wollte sie Druck auf die beiden Kandidaten ausüben, insbesondere Reformen zum Kampf gegen Korruption durchzusetzen.

Reformplan Bulgariens begrüßt

Unterdessen begrüßte die Europäische Kommission den von Bulgarien verabschiedeten Reformplan zur Vorbereitung auf den EU-Beitritt. Die Regierung in Sofia habe damit schnell und umfassend auf den von der Behörde Mitte Mai vorgelegten Fortschrittsbericht und die darin angesprochenen Mängel reagiert, sagte die Sprecherin von Erweiterungskommissar Olli Rehn am Freitag in Brüssel. Dies gelte besonders für die von der Kommission angesprochenen Mängel bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität. Sofia solle nun die Zeit bis zum nächsten Kommissionsbericht im Herbst zur Umsetzung nutzen. "Der Ball liegt nun im Feld der Bulgaren", sagte die Sprecherin.

Nach dem von der Regierung in Sofia am Vortag verabschiedeten Plan zum Kampf gegen Korruption und Kriminalität müssen Politiker künftig unter anderem ihren Besitz im Internet offen legen. Parteien müssen demnach dem Parlament Rechenschaft über ihre Einnahmen geben und Grenzbeamte besser kontrolliert werden. Banken, Immobilienmakler, Notare und Spielcasinos müssen jeden Verdacht auf Geldwäsche anzeigen. Staatsanwaltschaft und Polizei sollen sich auf die Aufklärung der vielen Morde in den vergangenen Jahren im kriminellen Milieu konzentrieren. Vorangebracht werden soll unter anderem auch auch die Verabschiedung eines neuen Strafgesetzbuches. (EU/Reuters)

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