Tagung europäischer Ombudsmann-Einrichtungen

11. Juni 2006, 19:01
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11. bis 13.Juni - 170 Teilnehmer aus 46 Staaten erwartet

Zu einer vom International Ombudsman Institute veranstalteten Konferenz von kommenden Sonntag bis Dienstag in Wien werden über 170 Teilnehmer aus 46 europäischen Staaten erwartet. Die Konferenz wird unter Leitung des Europavorsitzenden Peter Kostelka im Parlament eröffnet.

Zu der Veranstaltung werden unter anderen der neue Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, der Bürgerbeauftragte der Europäischen Union, Nikiforos Diamandouros, sowie Ombudsmänner und -frauen aus Europa und Zentralasien, den Vereinigten Staaten, Australien und China erwartet.

Eröffnungsreden werden Bundespräsident Heinz Fischer, Nationalratspräsident Andreas Khol, der Präsident des International Ombudsman Institute, William Angrick, und Volksanwalt Kostelka halten. Gabriele Kucsko-Stadlmayer wird in ihrem Vortrag "Die Befugnisse europäischer Ombudsleute" erste Ergebnisse ihrer Studie präsentieren und damit der interessierten Öffentlichkeit zugänglich machen.

Forschungsprojekt

"Ombudsman-Einrichtungen in Europa" - zu diesem Thema wird derzeit an der Universität Wien ein auf zwei Jahre angelegtes rechtsvergleichendes Forschungsprojekt durchgeführt. Gefördert wird dieses von der Oesterreichischen Nationalbank, unterstützt durch das International Ombudsman Institute der Universität von Alberta (Kanada) sowie die österreichische Volksanwaltschaft. Erste Ergebnisse des Projekts sollen nun im Rahmen einer Europäischen Ombudsmann-Konferenz vorgestellt werden.

Projektleiterin Gabriele Kucsko-Stadlmayer vom Institut für Staats- und Verwaltungsrecht hat in den letzten Monaten Rechtsquellen recherchiert und Fragebögen ausgewertet, mit denen 75 parlamentarische Ombudsleute europäischer Staaten eingeladen waren, ihre rechtlichen Grundlagen im Rahmen des jeweiligen Verfassungssystems zu erläutern, aber auch ihre Erfahrungen, Erfolge und Schwierigkeiten aus der Praxis darzulegen.

"Ombudsmann-Idee"

Ziel des Forschungsprojekts ist es, die Entwicklung der "Ombudsmann-Idee" seit ihrer Entstehung 1809 in Schweden bis in die Gegenwart nachzuzeichnen und wesentliche Strukturunterschiede bei der rechtlichen Ausgestaltung der einzelnen Modelle aufzuzeigen. Seinen vorläufigen Endpunkt nahm der Prozess 2004 in Armenien und Luxemburg. Er ist aber noch keineswegs abgeschlossen: Bereits in der "Pipeline" befinden sich parlamentarische Ombudsmann-Einrichtungen in Jordanien, der Türkei und Serbien. (APA)

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