Erster Überläufer im Senat

16. Juni 2006, 14:12
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Prodis Mehrheit wackelt bereits - Jubel im rechten Lager

Drei Wochen nach ihrer Vereidigung hat die Regierung Prodi im römischen Senat die erste Abstimmung verloren. Mit den Stimmen des Rechtsbündnisses wurde Sergio De Gregorio zum Präsidenten des Verteidigungsausschusses gewählt. Der zur Mitte-links-Allianz gehörende Süditaliener war vor der Wahl vom Forza-Italia-Sprecher Renato Schifani mit dem Angebot geködert worden, ihn zum Ausschussvorsitzenden zu machen. Damit verhinderte das Rechtsbündnis die Wahl der Kommunistin Lidia Menapace.

De Gregorio gehört im Parlament zu den Grenzgängern. Der 46-jährige Journalist war früher Forza-Italia-Abgeordneter und kandidierte dann für die neu gegründete Democrazia Cristiana. Diesmal wurde er für die Partei des ehemaligen Mailänder Staatsanwalts Antonio Di Pietro gewählt, der in Prodis Kabinett als Minister für Infrastruktur amtiert. Eine Rücktrittsforderung Di Pietros beantwortete De Gregorio mit der Drohung, zum Rechtsbündnis zu wechseln. Er werde das Amt des Ausschussvorsitzenden behalten, erklärte der Neapolitaner.

Jubel im rechten Lager

Die Wahl De Gregorios löste im rechten Lager Jubel aus. Der Parteichef der Nationalen Allianz, Gianfranco Fini, sprach von einem "bedeutenden politischen Signal". Dagegen attackierten die Kommunisten Di Pietro als "unzuverlässigen Partner". Schon 2001 war der einzige auf dessen Liste gewählte Abgeordnete am ersten Tag zum Rechtsbündnis übergelaufen.

Ein Wechsel De Gregorios zur Rechten würde im Senat zu einem Patt von je 157 Stimmen führen. Für die zweite Niederlage des Ulivo sorgte der Auslandsitaliener Luigi Pallaro. Bei der Wahl des Forza-Italia-Senators Aldo Scarabosio zum Chef des Industrieausschusses war dessen Stimme entscheidend; er gilt als weiterer potentieller Überläufer. Da der Senatspräsident an Abstimmungen nicht teilnimmt, hängt Prodis politisches Überleben noch mehr als bisher von wenigen Senatoren auf Lebenszeit ab. (DER STANDARD, Print-Ausgabe, 09. 06. 2006)

Von Gerhard Mumelter aus Rom
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