Verfahren Argentinien gegen Uruguay beginnt vor IGH in Den Haag

15. Juni 2006, 17:25
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Streit um Zellulose-Fabriken nördlich von Buenos Aires wegen Verstoßes gegen Vertrag aus dem Jahr 1975 über Uruguay-Grenzfluss

Den Haag - Im Streit zwischen Argentinien und Uruguay um die Errichtung von zwei Zellulose-Fabriken hat der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag zweitägige Beratungen aufgenommen. Die 14 Richter unter Vorsitz der Britin Rosalyn Higgins hörten zunächst den Bericht der Rechtsberaterin der argentinischen Botschaft in Den Haag, Susana Ruiz Cerrutti. Sie führte aus, dass Argentinien den IGH aus Umweltschutzgründen anrufe. Die beiden Fabriken werden nach argentinischer Auffassung nach ihrer Fertigstellung den Grenzfluss Uruguay verschmutzen.

Bau soll gestoppt werden

Argentinien will zunächst erreichen, dass der Bau der beiden Fabriken auf der Höhe von Fray Bentos noch vor einem Grundsatzurteil des IGH gestoppt wird. Bei dem Grundsatzurteil, das möglicherweise erst in Jahren gefällt wird, geht es um Argentiniens Klage gegen Uruguay, in der Buenos Aires dem Nachbarstaat vorwirft, mit dem Bau der beiden Fabriken durch das finnische Unternehmen Botnia und den spanischen Ence-Konzern gegen einen Vertrag aus dem Jahr 1975 über den Uruguay-Grenzfluss zu verstoßen. Die beiden Fabriken liegen knapp 200 Kilometer nördlich der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires. (APA)

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