EU gibt grünes Licht für Kroatien

12. Juni 2006, 17:49
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Mitgliedsstaaten genehmigen Aufnahme konkreter Beitritts­verhandlungen - Hingegen lange Diskussionen über die Türkei - Unmut in türkischer Delegation

Die Botschafter der EU-Mitgliedsstaaten haben am Donnerstag in Brüssel grünes Licht für die Aufnahme konkreter Beitrittsverhandlungen mit Kroatien gegeben. Ein gemeinsamer Standpunkt der 25 EU-Staaten zur Eröffnung des ersten von insgesamt 35 Verhandlungskapitels zu "Wissenschaft und Forschung"sei ohne weitere Diskussion angenommen worden, teilte ein Sprecher der österreichischen Ratspräsidentschaft mit.

Über die Türkei, mit der die konkreten Beitrittsgespräche ebenfalls am Montag eröffnet werden sollten, berieten die Botschafter bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch. Die Verhandlungen mit beiden Kandidatenländern sollen am Montag beim EU-Außenministerrat in Luxemburg beginnen. Es gilt als "wahrscheinlich", dass das erste Kapitel im Falle Kroatiens bereits am Montag abgeschlossen wird, hieß es in Diplomatenkreisen.

Schwieriger gestaltet sich die Aufnahme konkreter Gespräche mit der Türkei. Laut Diplomaten drängt Zypern auf eine Verankerung der EU-Erklärung an Ankara vom September 2005 in dem gemeinsamen Standpunkt der 25 EU-Staaten, berichtete die APA. In der Erklärung hatte die EU die Türkei aufgefordert, Zypern im Rahmen des Beitrittsprozesses diplomatisch anzuerkennen.

Die EU verlangt von der Türkei auch die Umsetzung des Zollabkommens, die noch in diesem Jahr überprüft werden soll. Das Protokoll von Ankara erweitert die Zollunion auf die zehn neuen Mitglieder der EU, darunter Zypern. Die Türkei lehnt bisher jedoch eine Öffnung ihrer Grenzen für Schiffe und Flugzeuge aus dem griechischen Teil Zyperns ab.

Zum Außenministerrat am Montag in Luxemburg wird auch der türkische Außenminister Abdullah Gül erwartet. Parallel zur geplanten Eröffnung der konkreten Beitrittsverhandlungen findet am Montag auch der reguläre EU-Assoziationsrat mit der Türkei statt.

Der türkische Außenminister Abdullah Gül habe am Mittwoch mit seiner österreichischen Kollegin Ursula Plassnik telefoniert und sich dabei über "neue Bedingungen"der Europäer beschwert, berichteten mehrere türkische Tageszeitungen übereinstimmend.

Bei dem Außenministertreffen in Luxemburg soll nach der bisherigen Planung der Startschuss für die inhaltlichen Beitrittsverhandlungen zwischen EU und Türkei gegeben werden, die EU-Botschafter beraten derzeit in Brüssel darüber. Die Verhandlungen hatten offiziell im Oktober begonnen, doch lief bisher lediglich eine Vorbereitungsphase. Türkische Medien berichten, es sei noch nicht sicher, ob Gül an dem Treffen in Luxemburg teilnehmen werde. Die Zeitung Radikalmeldete unter Berufung auf diplomatische Kreise, die Wahrscheinlichkeit, dass Gül das Treffen boykottieren werde, stehe bei 50 zu 50. Ankara steht auf dem Standpunkt, dass die EU kein Forum für eine Lösung des Zypern-Konflikts sein kann. Deshalb dürfe es keine Verbindungen zwischen Beitrittsprozess und den Bemühungen um eine Friedenslösung geben. (DER STANDARD, Printausgabe, 9.6.2006)

Michael Moravec aus Brüssel
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    Kroatien auf EU-Kurs.

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