Sperrstunde um vier: Bitte warten

8. Juni 2006, 19:58
1 Posting

ÖVP steigt in Oberösterrreich bei Verordnung zur Sommersaison auf die Bremse

Linz- Rechtzeitig zur Sommersaison werde in Oberösterreich die neue Sperrstundenverordnung gelten, um vier Uhr früh sollen landesweit alle Lokale schließen, da gebe es "nichts zu bereden", kündigte ÖVP-Landesrat Franz Hiesl an. Doch so unnachgiebig zeigt sich die ÖVP nicht mehr. Der Ton in der Partei zum Thema Sperrstunde klingt mittlerweile wesentlich moderater.

Handlungsbedarf

Der schwarze Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl lässt derzeit bei allen Bezirkshauptmannschaften und den Magistaten erheben, wo "Handlungsbedarf für eine Änderung der Sperrstunde"bestehe. Das dauere noch drei bis vier Wochen, heißt es aus Sigls Büro. Danach werde entschieden, ob der Landeshauptmann eigenständig die Verordnung erlässt - was er rechtlich kann - oder ob sie doch in die Regierung eingebracht werde. Der Koalitionspartner in der Regierung, die Grünen, stehen einer landesweit einheitlichen Sperrstunde skeptisch gegenüber. Die SPÖ lehnt eine derart "undemoraktische"Regelung ab. Die Kommunen sollen entscheiden, wie lange diverse Lokale offen halten dürfen. Szenewirte in Linz hatten Proteste angekündigt, wenn die frühere Sperrstunde eingeführt würde.

Nach der öffentlichen Schelte der ÖVP für ihren Vorstoß scheint diese jetzt auf die Bremse zu steigen. In welchem Monat die neue Verordnung in Kraft treten soll, kann das Büro Sigl "noch nicht sagen". Man müsse sich "alles ganz genau anschauen".

Anlass, die Sperrstunde auf vier Uhr vorverlegen zu wollen, waren die Ausschreitungen in der Linzer Altstadt im Sommer 2005. Immer wieder kam es zwischen Betrunkenen in den frühen Morgenstunden zu Schlägereien und Gewaltexzessen. Mittlerweile wird das Kneipenviertel in der Altstadt videoüberwacht. (ker)

Share if you care.