Grasser und FMA-Chefs heute vor RH-U-Ausschuss

8. Juni 2006, 13:22
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Zur Sprache kommen sollen in dem von der ÖVP verlangten so genannten Kleinen U-Ausschuss vor allem die früheren "Karibik-Geschäfte"

Wien - Finanzminister Karl-Heinz Grasser und die Chefs der Finanzmarktaufsicht (FMA) stehen heute dem Ende April zur BAWAG-Affäre eingesetzten Unterausschuss des Rechnungshofausschusses Rede und Antwort. Zur Sprache kommen sollen in dem von der ÖVP verlangten so genannten Kleinen U-Ausschuss vor allem die früheren "Karibik-Geschäfte" der Gewerkschaftsbank inklusive aller "Geschäfte und Geldflüsse zur Verschleierung des tatsächlichen Vermögensstandes der BAWAG", so eine Aussendung des ÖVP-Parlamentsklubs am Mittwoch.

Die vor dem Ausschuss geladenen Auskunftspersonen - neben Grasser sowie den FMA-Vorständen Kurt Pribil und Heinrich Traumüller auch OeNB-Direktor Josef Christl - "sollen Licht in die BAWAG-Affäre bringen", sagte U-Ausschuss-Obmann ÖVP-Abg. Erwin Hornek am Mittwoch.

Im speziellen untersucht werden soll demzufolge - neben Krediten, Haftungen, Garantien, Beteiligungen, Ver- und Rückkäufen von Aktien - auch das so genannte Stiftungsnetzwerk. "Vor allem soll es dabei um den Zeitraum des wahrscheinlichen Entstehens der Verluste von etwa 1,9 Mrd. Euro aus den Karibik-Geschäften gehen", so die Aussendung.

Kosten aus dem Vergleich

Dazu kämen noch die Kosten von über einer Milliarde Euro aus dem am Pfingstmontag in den USA fixierten Vergleich der BAWAG P.S.K. mit den Refco-Gläubigern und Refco-Aktionären, der am Donnerstag am New Yorker US-Konkursgericht auch richterlich abgesegnet werden soll.

Grundlage für die Arbeit des U-Ausschusses ist ein Verlangen von ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer auf Prüfung der Gebarung des Finanzministeriums, der Oesterreichischen Nationalbank und der FMA samt der Tätigkeit ihrer Rechtsvorgängerin Bundes-Wertpapieraufsicht (BWA) hinsichtlich der Erfüllung ihrer Aufsichtspflicht über die Geschäfte der BAWAG samt ihrer Tochterunternehmen. Der Ständige U-Ausschuss des RH-Ausschusses berät ab 14 Uhr nicht-öffentlich. (APA)

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