IAEO legt am Donnerstag weiteren Iran-Bericht vor

8. Juni 2006, 14:00
posten

Steinmeier erwartet bis Ende Juni Klarheit über neues Angebot an Teheran in Atomstreit

Wien/Berlin - Die in Wien ansässige Internationale Atomenergiebehörde (IAEO bzw. IAEA) will einem Diplomaten zufolge am Donnerstag einen neuen Bericht über das iranische Atomprogramm vorlegen. Der Bericht werde "deutlich, sachlich und kurz" sein, sagte ein IAEO-Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag. Der Text solle dabei keine Beurteilung der iranischen Absichten beinhalten. Die 35 Mitgliedstaaten des Gouverneursrates der UNO-Behörde wollen am Montag zusammenkommen - auch um über das iranische Programm zur Urananreicherung zu beraten.

Unterdessen erwartet der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier im Konflikt um das iranische Atomprogramm bis Ende Juni eine Entscheidung über das neue Verhandlungsangebot der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates und Deutschlands, das der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Dienstag offiziell Teheran überbracht hat. "Sicherlich ist das G-8-Treffen der Außenminister ein Datum, bis zu dem man eine Entscheidung erwarten kann", sagte Steinmeier nach einem Treffen mit Solana, am Dienstagabend in Berlin. Diese zeitliche Perspektive sei auch dem Iran unterbreitet worden.

Keine Details

Das Außenministertreffen der sieben führenden Industrienationen und Russlands ist für den 29. Juni in Moskau geplant. Es dient der Vorbereitung des G-8-Gipfels in St. Petersburg im Juli.

Solana wollte keine Details des Angebots nennen. Er sagte aber, dass die Gespräche im Iran mit Chefunterhändler Ali Larijani und Außenminister Manouchehr Mottaki sehr wichtig, "ziemlich gut und für beide Seiten attraktiv" gewesen seien, und man müsse jetzt auf eine Reaktion des Iran warten. Solana wollte nicht sagen, welche Inhalte des Angebotes bei seinen iranischen Gesprächspartnern auf Vorbehalte gestoßen waren. Er wolle die ohnedies schwierigen Bemühungen um eine Lösung des Konfliktes nicht noch erschweren, sagte er zur Begründung. Larijani hatte gemeint, die Vorschläge enthielten "positive Schritte"; es seien aber auch "Zweideutigkeiten" darin enthalten, die geklärt werden müssten.

Steinmeier warnte vor übermäßiger Zuversicht in dem Konflikt. "Wir dürfen nicht zu optimistisch sein, dies ist eine Chance zur Rückkehr an den Verhandlungstisch." Allerdings habe er noch vor fünf Wochen kaum eine solche Chance gesehen. Die Krisendiplomatie sei aber "möglicherweise in eine entscheidende Phase" getreten. Das neue Diskussionsangebot sei fair und berücksichtige die legitimen Interessen des Iran. (APA/Reuters/AP)

Share if you care.