Premier will Versöhnungskommission nach Vorbild Südafrikas

9. Juni 2006, 14:04
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Maliki: Ex-Baathisten sollen in Gesellschaft integriert werden

Bagdad - Der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki will im Irak eine Wahrheits- und Versöhnungskommission nach südafrikanischem Vorbild einrichten. Ziel sei die Wiedereingliederung der vielen tausend Menschen in die Gesellschaft, die früher der Baath-Partei von Ex-Staatschef Saddam Hussein angehört haben, sagte Maliki am Dienstag in Bagdad.

Viele Baathisten wollten ihre Vergangenheit hinter sich lassen, und der Staat müsse hierfür Mechanismen bereitstellen. In Südafrika habe die Wahrheitskommission "Kriminelle vor Gericht gestellt und andere Leute in die Gesellschaft wieder eingegliedert, nachdem diese versprochen hatten, die verbotene Partei nicht wieder aufzubauen", sagte Maliki.

"Mehr als ein Ansatz benötigt

Zur Begründung seines Versöhnungskonzepts führte der Regierungschef auch die Sicherheitslage im Land an. "Zur Bekämpfung des Terrorismus benötigen wir mehr als einen Ansatz", sagte er. Neben der Anwendung von Gewalt gehörten dazu auch die nationale Versöhnung und die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern.

Nach dem Einmarsch der USA in den Irak im Frühjahr 2003 hatten tausende Mitglieder der Baath-Partei ihren Arbeitsplatz verloren. Vor allem in der sunnitischen Gemeinde schürte dies den Unmut gegen die Besatzer und die neue Regierung. Der Schiite Maliki war stellvertretender Leiter der Entbaathisierungskomission. Er galt damals als Hardliner.

Größenordnung

Am Dienstag teilte die US-Armee mit, dass eine irakische Division die Kontrolle eines Gebietes in der umkämpften Provinz Anbar im Westen des Landes übernommen habe. Es handle sich um die Gegend zwischen den beiden Städten Ramadi und Falluja, und es sei die erste Übertragung militärischer Kontrolle in dieser Größenordnung in der Provinz, hieß es in der Erklärung. Ein Militärsprecher lehnte es allerdings ab, genauere Angaben zur Zahl der einheimischen Streitkräfte zu machen. Anbar gilt als Hochburg der sunnitischen Aufständischen und war wiederholt Schauplatz von Anschlägen auf US-Truppen. (APA/Reuters)

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