Grüne beantragen Änderung des ORF-Gesetzes - Mit Mediawatch- Grafik und Download

26. Juli 2006, 12:24
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Geheime Wahl, öffentliches Hearing - Ende Juni berufen die Grünen eine Sonder­sitzung des Nationalrates ein

Ende Juni berufen die Grünen eine Sondersitzung des Nationalrates zum Politfunk im ORF ein, bestätigt Parteichef Alexander Van der Bellen dem STANDARD. Dabei beantragen sie auch gleich eine Änderung des ORF-Gesetzes.

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Die Initiative für einen unabhängigeren, qualitätvolleren ORF (www.sos-orf.at) nahm am Pfingstwochenende die Marke von 50.000 Unterstützern und hielt Montag bei rund 51.000.

Öffentliches Hearing

Eine der SOS-Forderungen übernehmen die Grünen in ihren Antrag auf Änderung des ORF-Gesetzes: Kandidaten für die Anstaltsleitung müssten sich einem medienöffentlichen Hearing stellen, nicht alleine einem vor verschlossenen Türen im Stiftungsrat des ORF.

Geheime Wahl

Zweiter Punkt des Gesetzesantrags: Die 35 Stiftungsräte sollen ORF-Generaldirektor und die übrigen Direktoren wie vor 2001 in geheimer Wahl bestellen.

Die Stiftungsräte sollen damit nach ihrer eigenen Überzeugung abstimmen können und keine Sanktionen ihrer Parteien befürchten müssen, begründet Van der Bellen den Antrag: "Die ÖVP glaubt, das ORF-Gesetz besagt: Der ORF-Generaldirektor wird von der ÖVP bestellt und ihr Klubobmann gibt bekannt, wer es wird. Dann wird mit der offenen Abstimmung kontrolliert, ob sich die eigenen Stiftungsräte daran gehalten haben."

Die öffentlichen Hearings sollen die Stiftungsräte nach den Zukunftskonzepten der Kandidaten entscheiden lassen und nicht nach dem Kriterium: "Was hat die jeweilige Position der ÖVP gebracht?"

Von ORF-Generaldirektorin Monika Lindner und TV-Chefredakteur Werner Mück vermisst Van der Bellen Klarstellungen über "massive Vorwürfe von Manipulation, Mobbing und Frauenfeindlichkeit" gegen Mück.

Haider führt

Van der Bellen liegt im Mai übrigens laut Mediawatch auf Rang 7 der Liste jener Politiker, die am längsten in der "ZiB 1" vorkamen. Jörg Haider (BZÖ) führt vor Alfred Gusenbauer (SP) und Wolfgang Schüssel (VP). (Harald Fidler/DER STANDARD, Printausgabe, 6.6.2006)

  • Mediawatch-Bilanz im Mai 2006

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