Parlamentssitzung zu Vervollständigung des Kabinetts verschoben

6. Juni 2006, 13:16
posten

Militärs als Verteidigungs- und Innenminister im Gespräch

Bagdad - Die für Sonntag vorgesehene Sitzung des irakischen Parlaments zur Nominierung des Verteidigungs- und des Innenministers ist bis auf weiteres verschoben worden. Wie der Vizepräsident des Parlaments, Khaled el Attiya mitteilte, konnte weiterhin keine Einigung darüber erzielt werden, wer die Ressorts künftig leiten soll. Zuvor hatte ein Abgeordneter der Liste des neuen Regierungschefs Nurial-Maliki mitgeteilt, der Ministerpräsident habe sich für zwei Militärs als Kandidaten für die Posten des Verteidigungs- und Innenministers entschieden.

Maliki werde am Sonntag den sunnitischen General Abdel Kader Obeidi als Kandidaten für die Leitung des Verteidigungsministeriums vorschlagen, sagte der Abgeordnete Hassan Sanid der Nachrichtenagentur AFP. Der schiitische General Faruk el Aradji war demnach als Chef des Innenministeriums vorgesehen.

Streit um Schlüsselposten

Die irakischen Behörden und die US-Besatzungsmacht haben den Wunsch geäußert, die beiden Schlüsselposten mit Kandidaten zu besetzen, die nicht mit politischen Parteien oder Milizen in Verbindung stehen. Nach den Wahlen vom Dezember hatte sich die Regierungsbildung im Irak bis zum 20. Mai hingezogen, unter anderem weil sich Schiiten, Sunniten und Kurden nicht über die Besetzung wichtiger Posten einigen konnten.

Übergangsweise leitet Maliki selbst das Innenressort; die ebenfalls umstrittenen Posten des Ministers für Verteidigung und des Staatssekretärs für Nationale Sicherheit besetzte der Regierungschef vorerst mit seinen Stellvertretern. (APA)

Share if you care.