Paroubek will in die Opposition gehen

9. Juni 2006, 14:20
3 Postings

Dies werde er der Parteiführung empfehlen - "Kein Zweifel, dass ODS gewonnen hat"

Prag - Der tschechische Premier und Chef der Sozialdemokratie (CSSD) Jiri Paroubek, dessen Partei in der Parlamentswahl am Freitag und Samstag gegenüber den oppositionellen Konservativen (ODS) verloren hat, will in die Opposition gehen. Paroubek erklärte dies in einer Debatte der Parteichefs im Tschechischen Fernsehen. Er sagte, er werde diesen Schritt noch am Sonntag dem CSSD-Klub im Unterhaus und am Montag dann auch der CSSD-Parteiführung empfehlen.

Sollte die CSSD dieser Empfehlung folgen, würde dies bedeuten, dass in Prag praktisch keine Mehrheitsregierung wird entstehen können. Die übrigen Parteien, wenn man von Kommunisten (KSCM) absieht (keine Partei will in die Koalition mit ihnen gehen), werden in dem neuen 200-köpfigen Unterhaus nur 100 Sitze haben.

Die CSSD hat in der Parlamentswahl 32,32 Prozent der Stimmen gewonnen und ist aus der Abstimmung als zweitstärkste Partei hervorgegangen. Zum Wahlsieger wurde die ODS, die 35,38 Prozent der Stimmen erhalten hat. Paroubek stellte jedoch in einer emotionalen Rede am Samstagabend das Wahlergebnis in Frage.

In der TV-Debatte erklärte er jedoch, es gebe "keinen Zweifel, dass die ODS gewonnen hat". Allerdings habe er ein Problem, ODS-Chef Mirek Topolanek zu gratulieren, weil dessen Wahlsieg "nicht mit ehrlichen Mitteln" erzielt worden sei. Damit spielte Paroubek auf die äußerst harte Wahlkampagne an, in der u.a. auch Informationen veröffentlicht worden waren, wonach Paroubek ein minderjähriges Mädchen sexuell missbraucht haben soll. (APA)

Share if you care.