EU und NATO rufen Serbien und Montenegro zu Zusammenarbeit auf

14. Juni 2006, 15:30
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De Hoop Scheffer: Offene Fragen klären

Brüssel - Nach der Unabhängigkeitserklärung Montenegros von Serbien haben die Europäische Union und die NATO beide Staaten zur konstruktiven Zusammenarbeit aufgefordert. Sowohl die EU als auch das Verteidigungsbündnis erklärten in Brüssel, sie nähmen die Entscheidung des montenegrinischen Parlaments vom Samstag "zur Kenntnis" und respektierten sie.

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer rief die Regierungen in Podgorica und Belgrad am Sonntag zu direkten Gesprächen auf, um die nun offenen Fragen zu klären. Zuvor hatte sich die Europäische Union bereit erklärt, einen solchen Dialog zu unterstützen. In Montenegro sollten auch Regierung und Opposition "unter voller Respektierung der Entscheidung des montenegrinischen Volkes miteinander in einen Dialog" treten und bei politischen, sozialen und wirtschaftlichen Reformen zusammenarbeiten.

Freie und faire Volksabstimmung

Beide Organisationen betonten, dass die Volksabstimmung vom 21. Mai nach Einschätzung internationaler Beobachter frei und fair verlaufen sei. Das montenegrinische Parlament habe daraufhin auf der Grundlage der Verfassungsbestimmungen die Unabhängigkeit des Balkanlandes erklärt. Die EU dankte ihrem Chefdiplomaten Javier Solana und dessen Beauftragtem Miroslav Lajcak für ihren Beitrag zur Förderung dieses Prozesses.

Die EU-Staaten wollen beim nächsten Treffen ihrer Außenminister am 12. Juni 2006 über "die geeigneten nächsten Schritte mit diesem Thema" beraten. Die Europäische Union bekräftigte "die europäische Perspektive der westlichen Balkanländer auf der Grundlage des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses". Auch die NATO betonte die "euro-atlantische Zukunft" der gesamten Balkanregion. (APA/dpa)

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