Hamas lehnt Volksbefragung über Zwei-Staaten-Lösung ab

6. Juni 2006, 06:22
2 Postings

Referendum würde Lage der Palästinenser weiter komplizieren

Gaza - Die radikal-islamische Hamas-Bewegung hat am Sonntag eine vom palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas in Aussicht gestellte Volksbefragung über eine Zwei-Staaten-Lösung zurückgewiesen. Der Kabinettssprecher der Hamas-Regierung, Ghazi Hamad, sagte im palästinensischen Rundfunk, ein Referendum würde die schwierige Lage in den Palästinenser-Gebieten nur weiter komplizieren. Abbas hatte eine Volksbefragung angekündigt, sollten sich die rivalisierenden Gruppierungen, vor allem Hamas und Fatah, nicht auf einen politischen Kurs auf dem Weg zu einem Palästinenser-Staat einigen können.

Frist

Eine Frist von zehn Tagen, die Abbas für eine Einigung gesetzt hatte, sollte am Sonntagabend auslaufen. Aus dem Umfeld von Abbas verlautete aber schon am Samstag, dieser wolle noch einige Tage Aufschub gewähren.

Das in Aussicht gestellte Referendum zur Schaffung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 geht auf einen Vorschlag ranghoher palästinensischer Gefangener zurück. Das unter anderem von dem Fatah-Führer Marwan Barghouti unterzeichnete Abkommen sieht vor, die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO und Abbas mit Friedensverhandlungen mit Israel zu beauftragen. Es schlägt zudem die Einigung aller Palästinenser-Gruppen unter der Schirmherrschaft der PLO vor. (APA/dpa)

Share if you care.