Reibungstester für Iran - Innenministerium bestätigt Sicherstellung

12. Juni 2006, 12:15
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Gerät dient auch zum Testen von Sprengstoffen - Ausfuhr durch Grazer Firma fehlte Genehmigung - Ermittlungen am Landesgericht Korneuburg

Wien - In einer gemeinsamen Aktion des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BVT) und der Zollbehörden ist im August des Vorjahres auf dem Flughafen Wien-Schwechat ein für den Export in den Iran bestimmter so genannter Friktionstester sichergestellt worden. Dies bestätigte der Sprecher des Innenministeriums, Rudolf Gollia, am Dienstag der APA auf Anfrage. Das Gerät dient zum Test von Reibung bei festen, flüssigen oder gasförmigen Substanzen. "Man könnte ihn auch dazu verwenden, um Sprengstoffe zu testen", sagte Gollia.

Der Friktionstester wurde den Angaben zufolge bei einer routinemäßigen Aktion sichergestellt. Dabei sei festgestellt worden, dass die nötige Ausfuhrgenehmigung des Wirtschaftsministeriums nicht vorlag. Der in Deutschland hergestellte Apparat sei der Grazer Firma, die ihn exportieren wollte, rückgestellt worden.

Den Namen der Firma wollte Gollia ebenso wenig nennen, wie den Adressaten im Iran. "Zu den Ermittlungen will ich keine Antwort geben", sagte der Sprecher. Diese laufen am Landesgericht Korneuburg. Es sei davon auszugehen, dass die dortige Staatsanwaltschaft Anzeige gegen das Unternehmen in der Steiermark erhebt, meinte der Sprecher. Die Festlegung der konkreten Anschuldigungspunkte sei Sache der Justiz, der man lediglich eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt habe, die zu prüfen sei.

Die Frage, ob es Hinweise gibt, dass die in Graz ansässige Firma schon früher wirtschaftliche Beziehung in den Iran unterhalten hat und derartige Geräte in die Islamische Republik exportiert haben könnte, beantwortete Gollia mit "Nein".

Laut einem Bericht der "Kronenzeitung" vom vergangenen Sonntag hat sich der Friktionstester in einer als "pharmazeutischer Transport" deklarierten Holzkiste befunden. Durch die Sicherstellung sei der Schmuggel von Rüstungstechnik vereitelt worden. Waffenexperten gingen davon aus, dass das Gerät vom iranischen Militär für Untersuchungen in der Raketentechnologie hätte eingesetzt werden sollen.

Das Blatt zitierte eine Passage aus einem Akt des Landesgerichts Korneuburg, wonach der 115 Kilogramm schwere Friktionstester "für Raketentreibstoff zur Beförderung atomarer, biologischer oder chemischer Massenvernichtungswaffen" verwendet werden könne. Der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) sowie die US-Bundespolizei FBI seien eingeschaltet worden. Der "Reibungstester" stammt laut der "Krone" von einer US-Firma. Um das amerikanische Handelsembargo für den Iran zu umgehen, sei er zunächst nach Deutschland geliefert worden und dann an eine steirische Firma. (APA)

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