Hintergrund: Schlüsselfiguren im Atompoker

8. Juni 2006, 20:26
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Geistlicher Führer und Sicherheitsrat entscheiden

Teheran/Wien - Auch wenn der iranische Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad sich trefflich in Rampenlicht zu setzen weiß - die Fäden in der Außenpolitik seines Landes zieht nicht er allein. Die politischen Richtlinien geben der oberste Revolutionsführer, Ayatollah Ali Khamenei, und der Oberste Nationale Sicherheitsrat vor - ein Gremium, in dem auch Regierungsmitglieder vertreten sich, aber auch der Parlamentspräsident und militärische Repräsentanten.

Insofern sei es falsch, in Ahmadi-Nejad die entscheidende Stimme zu sehen, betonten Experten. "Aber er ist der Stimmungsmacher", sagt ein politischer Beobachter. Insofern könne man auch die Worte von Außenminister Manucher Mottaki nicht auf die Goldwaage legen, der das Angebot der USA zu möglicherweise direkten Gesprächen gleich abgelehnt habe.

Doch obwohl das letzte Wort der Oberste Revolutionsführer hat - selbst dieser ist auf Konsens angewiesen ist. Diese Diskussionen finden im Sicherheitsrat statt - und die Machtstrukturen dort seien sehr schwer zu durchschauen, sagen Experten. Auch sei die Entscheidungsfindung nicht sehr formal geregelt. "Da finden sehr viel Diskussionen statt."

Sekretär des Sicherheitsrats ist Ali Larijani, der auch der Chef-Unterhändler im Atomstreit ist. Er erhält seine Weisungen vom Sicherheitsrat. Vor allem im Atomkurs sei undurchsichtig, wer dort den Ton angibt. "Es gibt es zwar in der in der Argumentationsweise verschiedene Strömungen, aber auf der Uran-Anreicherung werden alle beharren. Es ist eher ein fühlbarer als ein zählbarer Konsens. Es ist eine Frage der Persönlichkeiten", sagt ein politischer Beobachter. (raa/DER STANDARD, Printausgabe, 3.6.2006)

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