Merkel: Angebot an Iran "unglaubliche Chance"

6. Juni 2006, 13:38
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Französischer Politologe misst Einigung in Wien keine große Bedeutung bei

Berlin - Als "unglaubliche Chance" hat die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das Angebot der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschlands an den Iran zur Beilegung des Atomstreits bezeichnet. Merkel appellierte am Freitag in Berlin an die Kräfte der Vernunft, "diese Chance zu erkennen". Das aus zwei Teilen bestehende Angebot sei für den Iran und die Staatengemeinschaft ein Weg, den Atomkonflikt zu lösen.

Das in Wien ausgehandelte Diskussionsangebot enthält neben Anreizen zur Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung auch nicht näher ausgeführte Strafmaßnahmen des Sicherheitsrats für den Fall, dass der Iran nicht kooperiert. Als "sehr positives Signal" bewertete Merkel die Bereitschaft der USA, unter bestimmten Bedingungen gemeinsam mit der EU in Gespräche mit dem Iran einzutreten. "Wir wollen alles tun, den Iran an den Verhandlungstisch zurückzubringen," sagte die Kanzlerin.

Der Politologe Dominique Moisi vom Französischen Institut für Internationale Beziehungen (IFRI) misst der Einigung auf das Diskussionsangebot vom Donnerstagabend dagegen keine allzu große Bedeutung bei: "Im Grunde hat sich gestern in Wien nichts geändert", sagte er. Die USA könnten einen "diplomatischen Sieg" verbuchen, weil sie ihre Gesprächsbereitschaft signalisiert hätten, und der Iran habe "symbolische Genugtuung" erfahren. Dennoch sei der Iran überzeugt, dass er das Recht auf Atomwaffen habe, "wie sie auch die Pakistaner und die Israelis besitzen". (APA/AP)

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