Nicht alle Bürgermeister auf Haider-Linie

9. Juni 2006, 15:30
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Visotschnig: "Niemand hat mit mir Rücksprache gehalten" - Haider: Nur ein Bürgermeister anderer Meinung

Wien/Klagenfurt - Die Aussage von Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider (B), wonach alle betroffenen Bürgermeister in die ablehnende Stellungnahme zur Ortstafel-Topographieverordnung einbezogen worden seien, hat bei einigen Ortsvorstehern Verwunderung ausgelöst. So kann sich der Bleiburger Bürgermeister Stefan Visotschnig (S) nicht an ein Gespräch in dieser Sache erinnern.

"Kein Mensch hat mit mir Rücksprache gehalten", zeigte sich Visotschnig erstaunt über die Aussage Haiders. Dem Verordnungsentwurf des Bundeskanzleramtes stehe Visotschnig positiv gegenüber, sagte er Freitagnachmittag im Gespräch mit der APA. Auch die Bürgermeisterin von Feistritz im Rosental, Sonya Feinig (S), eigentlich Befürworterin des Verordnungsentwurfes, wird in einer BZÖ-Aussendung als Kritikerin angeführt. "Für mich ist das nicht nachvollziehbar", zeigte sie sich erstaunt. Bei ihr habe es lediglich Unklarheiten wegen der slowenischen Übersetzung des Ortes Hundsdorf gegeben, die mittlerweile gelöst seien.

Nein, meinte Haider - Sonya Feinig habe sich in ihrer schriftlichen Stellungnahme kritisch zum Verordnungsentwurf geäußert. Er lege Wert auf die Feststellung, dass einzig Stefan Visotschnig eine andere Meinung als seine Amtskollegen vertreten.

Auf Linie

Ablehnend zur vorgelegten Topographieverordnung des Bundeskanzleramtes - und damit auf Linie des Landeshauptmanns - zeigt sich hingegen laut BZÖ Thomas Krainz (S), Bürgermeister von St. Kanzian: "Die vom Bundeskanzleramt gewählte Vorgangsweise ist unverantwortlich und lässt auch die zur Lösung dieser Frage notwendige politische Sensibilität vermissen." Und auch der Bürgermeister von St. Margareten im Rosental, Lukas Wolte (S), ist vehement dagegen: "Nach Auffassung des gefertigten Bürgermeisters ist der vorliegende Entwurf als fehlerhaft abzulehnen, da er an den örtlichen Gegebenheiten vorbeizielt", wird er vom BZÖ zitiert.

Der Kötmannsdorfer ÖVP-Bürgermeister Thomas Goritschnig fordert eine "Einbeziehung der betroffenen Bewohner und eine Information der Bevölkerung, die auch allen rechtlichen Zweifeln standhält". Rudolf Tomaschitz (S) aus Gallizien betont, dass sich der Gemeindevorstand dagegen ausgesprochen habe. Als weitere Gegner werden von BZÖ-Seite die Bürgermeister Josef Pfeiler (S) aus Eberndorf, Jakob Strauß (S) aus Sittersdorf und Gerhard Oleschko (B) aus Keutschach angeführt. (APA)

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