Europäische Demokraten erwarten Einzug in Parlament

3. Juni 2006, 21:15
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Ex-Außenminister Zieleniec hofft auf 11 Prozent - Keine Regierung mit ODS, "die EU zerstören will"

Prag - Die tschechische Kleinpartei "Europäische Demokraten" (SNK-ED) hat bei der Wahl des EU-Parlaments 2004 mit Platz drei überrascht. Auch bei der heute, Freitag, beginnenden Parlamentswahl erwartet der Parteichef und ehemalige Außenminister (1992-97), Josef Zieleniec, einen Erfolg. "Wir sind überzeugt, dass wir ins Parlament kommen. Unsere Wahlkampagne vor zwei Jahren bei den Europawahlen war sehr ähnlich und die Umfragen waren sehr ähnlich, zum Schluss haben wir 11 Prozent der Stimmen bekommen und alle Regierungsparteien besiegt", sagte er im Gespräch mit der APA.

Zieleniec glaubt den aktuellen Meinungsumfragen, die der Partei 0,8 bis 1,5 Prozent der Stimmen voraussagen nicht. Er erwarte auch diesmal 11 Prozent, ergänzte er. Dann könnte die Partei als möglicher Koalitionspartner interessant werden.

Unterschiede bei europäischer Integration

Im wirtschaftlichen Bereich sei das Programm der SNK-ED der konservativen Demokratischen Bürgerpartei ODS ähnlich, sagt Zieleniec. Aber mit der ODS habe seine Partei "absolut unterschiedliche" Ansichten über die europäische Integration, hier gäbe es mehr Gemeinsamkeiten mit den Sozialdemokraten (CSSD). "Für uns sind beide Koalitionen vorstellbar, aber alles hängt vom Regierungsprogramms ab." Jedenfalls: "Wir würden nicht mit einer Partei zusammenarbeiten, die die Europäische Union zerstören will." Und die ODS, unterstützt von Präsident Vaclav Klaus, beschreite diesen Weg. (APA)

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