SPÖ stellt Frage nach demokratischer Legitimation Westenthalers

9. Juni 2006, 15:52
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Darabos: "Einzigartige Aushöhlung der Demokratie"

Wien - Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos stellt sich die Frage der demokratischen Legitimation des designierten BZÖ-Chefs Peter Westenthaler. In einer Aussendung sprach Darabos am Freitag von einer "seltsamen Situation des BZÖ", weil die Partei ohne jemals gewählt worden zu sein in der Regierung sitzt. Diese Situation werde durch den ebenfalls nicht gewählten neuen Frontmann Westenthaler "noch ein gutes Stück skurriler".

Darabos sieht darin eine "einzigartige Aushöhlung der Demokratie". Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) gebe sich dafür wohl nur her, um seine eigene Position abzusichern, vermutete der SPÖ-Bundesgeschäftsführer. (APA)

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