Kärntner Landesfinanzen: ÖVP befürchtet "Budgetkollaps"

9. Juni 2006, 15:30
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Parteichef Martinz beklagt Geldverschwendung bei Styrian Airways und Wörtherseebühne

Klagenfurt - Alarm wegen der dem Land Kärnten angeblich drohenden Finanzmisere schlug am Freitag ÖVP-Landeschef LR Josef Martinz. "2007 kommt der Budgetkollaps", prognostizierte er anlässlich des jetzt vorliegenden Erstentwurfes für den kommenden Landeshaushalt. Gleichzeitig warf Martinz dem für Finanzen zuständigen Landeshauptmann Jörg Haider (B) eine unverantwortliche Geldverschwendung vor, so etwa mehr als drei Millionen Euro für die mittlerweile in Konkurs gegangene Fluglinie Styrian Airways und 900.000 Euro im vergangenen Jahr für die Wörtherseebühne.

Laut dem jetzt vorliegenden Entwurf Haiders stehe Kärnten "mit dem Rücken zur Wand", meinte der ÖVP-Chef vor Journalisten. Dies sei "ein Offenbarungseid für die orange Schuldenpolitik". Martinz wies darauf hin, dass die Landesschulden Ende 2005 schon 1,150 Mrd. Euro betragen hätten und weiter steigen würden. Die Nettoneuverschuldung sei laut dem Erstentwurf mit rund 62 Mio. Euro beziffert, während laut langfristigem Budgetprogramm lediglich 45 Millionen vorgesehen seien. 2006 soll der Abgang rund 78 Mio. Euro betragen.

Im übrigen, so Martinz, werde der vorgesehene Haushaltsplan nur im Falle massiver Einsparungen sowie Zuschüssen aus der Landesholding halten. Nicht erfüllbar würden aber die Maastricht-Kriterien sein. Ebenso sei im Entwurf "kein Cent" für den Neubau des Klagenfurter LKH enthalten, behauptete der ÖVP-Landesrat. Jetzt warte man jedenfalls auf die notwendigen Budgetgespräche. (APA)

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