Menschenrechtsgerichtshof rügt Zustände in russischen Gefängnissen

5. Juli 2006, 16:39
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Zwei Quadratmeter pro Häftling in überfüllten Zellen - Europarat fordert Russland seit Jahren auf, die Zustände zu verbessern

Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat abermals die verheerenden Zustände in russischen Gefängnissen gerügt. Die Straßburger Richter gaben am Donnerstag einer 32 Jahre alten Russin Recht, die im Juli 2004 unter Betrugsverdacht festgenommen und 13 Monate in Untersuchungshaft gehalten wurde. In dieser Zeit war die Frau mit anderen Häftlingen in völlig überfüllten und verschmutzten Zellen eingepfercht. Zeitweise mussten sich die Inhaftierten mit zwei Quadratmetern pro Person begnügen. Sie blieben Tag und Nacht eingesperrt - mit Ausnahme einer Stunde für den täglichen Hofgang.

Zahlreiche Häftlinge in enge Zellen zu sperren, in denen sie leben, schlafen und sogar die Toiletten benützen müssen, sei "menschenunwürdig", stellten die Richter fest. Sie rügten zudem die schleppenden Ermittlungen. Die Frau sei über ein Jahr in Haft geblieben, obwohl die Justiz keine konkreten Beweise gegen sie gehabt habe. Die russische Regierung wurde angewiesen, der Klägerin 16.000 Euro Schmerzensgeld zu zahlen.

50 Häftlinge auf 42 Quadratmeter

Bereits im Juni vergangenen Jahres hatte der Menschenrechtsgerichtshof einem Russen Recht gegeben, der sich über die Haftbedingungen in seinem Land beschwert hatte. Er musste fast sechs Monate lang mit bis zu 50 anderen Häftlingen in einer 42 Quadratmeter großen, verdreckten und verlausten Gefängniszelle ausharren. Die Insassen litten an Krätze und anderen Hautkrankheiten, selbst Tuberkulosekranke wurden in die Gemeinschaftszelle gepfercht.

Der Europarat, dessen Ministerkomitee seit 19. Mai erstmals von Russland geleitet wird, fordert das Land bereits seit Jahren auf, die verheerenden Zustände in seinen Gefängnissen zu verbessern. Wiederholt kritisierte die Länderorganisation auch, dass in Russland Menschen oft schon wegen geringfügiger Delikte und Verdachtsmomente hinter Schloss und Riegel gebracht werden. (APA)

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    Untragbare Zustände in russischen Gefängnissen.

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