Stenzel will Schanigärten regeln

17. Juli 2006, 15:09
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SP ärgert sich über "Uschis kleine Welt"

Wien - Den niedrigen Temperaturen zum Trotz präsentierte City-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel (VP) am Donnerstag neue Richtlinien für die Schanigärten. In ihrer knapp halbjährigen Amtszeit sei "viel Unmut und aufgestauter Ärger"über die teils als undurchsichtig empfundene Vergabe an sie herangetragen worden, weshalb es eine "politische Genugtuung"sei, für die Überarbeitung der Richtlinien einen "fraktionsübergreifenden Schulterschluss"erwirkt zu haben.

Die neuen Richtlinien sollen eine gerechte Vergabe und einen Interessenausgleich angesichts der Knappheit des öffentlichen Raumes garantieren, wie Michael Saval von der Bezirksentwicklungskommission erläuterte. So soll für die Bewilligung vor der Inbetriebnahme ein Gestaltungskonzept vorgelegt werden, die Anlagen sollen im Winter entfernt werden können. Nach der heurigen Saison wolle man die Richtlinien evaluieren und gegebenenfalls nachjustieren, betonte Stenzel: "Sie sind kein leerer Fetzen Papier, aber auch nicht der Weisheit letzter Schluss."

Stenzel habe keine Kompetenz, den für die Schanigarten-Genehmigung zuständigen Magistratsbeamten vorzuschreiben, wie sie vorzugehen hätten, ärgerte sich SP-Gemeinderat Georg Niedermühlbichler über "Uschis kleine Welt". Ein internes Diskussionspapier als verbindlich für alle Verfahren zu verkaufen zeige, "wie locker Stenzel mit geltenden Gesetzen umgeht".

Diese wünscht sich hingegen mehr Autonomie für die Bezirke. In der Inneren Stadt gibt es derzeit an die 600 Schanigärten. (kri, DER STANDARD - Printausgabe, 2. Juni 2006)

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