EU-Gleichbehandlungsinstitut kommt

2. Juni 2006, 13:50
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Sozial- und FrauenministerInnen einig: 2007, im "Jahr der Chancengleichheit", soll Arbeit aufgenommen werden - EU-Parlament muss noch zustimmen

Luxemburg - Die EU-Sozial- und FrauenministerInnen haben sich bei ihrem Treffen am Donnerstag in Luxemburg auf die Einrichtung eines Instituts für die Gleichbehandlung von Männer und Frauen geeinigt. Offen ist noch, wo die neue Stelle angesiedelt sein wird, sie soll aber jedenfalls bereits 2007 die Arbeit aufnehmen. Außerdem muss noch das EU-Parlament zustimmen.

Nicht alle Kommissionsvorschläge berücksichtigt

Sozialkommissar Vladimir Spidla sagte, er sei froh über die politische Einigung. Allein die nach wie vor bestehende Einkommenskluft zwischen Männern und Frauen zeige, dass auf das Gleichstellungsinstitut viel Arbeit zukomme. Er bedaure zwar, dass die Organisation nicht ganz so vorgesehen sei, wie von der Kommission vorgeschlagen wurde, sagte Spidla, nachdem der Rat in einigen Punkten von den Kommissionsvorschlägen abgerückt ist. Die Kommission wollte etwa sicherstellen, dass nicht vorwiegend Frauen dort arbeiten und hatte einen kleineren Verwaltungsrat vorgesehen. Das Institut werde aber "sicher hervorragende Leistungen für die Chancengleichheit" erbringen, sagte Spidla.

Vier Länder im Rennen

Frauenministerin Maria Rauch-Kallat (V), die bei diesem Thema im Ministerrat den Vorsitz führt, erklärte, dass sich bisher vier Länder um den Sitz beworben hätten, Tschechien, Slowakei, Slowenien und Litauen. Die Entscheidung werde aber erst später fallen.

Die Ministerin zu den Aufgaben des Instituts: "Es wird Forschungsergebnisse zu Gleichstellungsfragen sammeln und analysieren und die Aufnahme von Gender-Mainstreaming in allen Politikbereichen fördern. Darüber hinaus soll es für Erfahrungsaustausch und Dokumentation sorgen." Für die nächsten sieben Jahre sind im EU-Budget dafür 52,5 Millionen Euro vorgesehen.

2007 "Jahr der Chancengleichheit"

Spidla kündigte für 2007 auch das "Jahr der Chancengleichheit" an. Die Gleichbehandlung von Männern und Frauen sei dabei zwar ein Kernpunkt, die Initiative gehe aber weit darüber hinaus, betont der Sozialkommissar. Thema sind genauso Diskriminierung auf Grund von ethnischer Herkunft, Rasse, Religion, Behinderung oder sexueller Orientierung. Die Kommission werde für entsprechende Informationskampagnen rund acht Millionen Euro zur Verfügung stellen. Geplant ist auch ein erste "Gipfel für Chancengleichheit". (APA)

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    2007 im Zeichen der Arbeit für Geschlechter-
    gerechtigkeit: "Hervorragende Leistungen für die Chancengleichheit" soll ab dann das neue Institut erbringen.
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