EU-Richtlinie zur Gleichstellung wird modernisiert

1. Juni 2006, 15:12
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Vorschriften zur Chancengleichheit und Gleichbehandlung in Arbeitsfragen werden in einem Rechtstext zusammengefasst

Wien - Dass die europäischen Regelungen zur Gleichstellung vereinfacht und modernisiert werden, befindet die SPÖ-Europaabgeordnete Christa Prets anlässlich der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament zur Neufassung der Richtlinie zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung in Arbeits- und Beschäftigungsfragen als "überfällig": "Diese Richtlinie soll einen Beitrag dazu leisten, die nach wie vor bestehenden Diskriminierungen und Benachteiligungen von Frauen im Arbeitsleben endlich zu beseitigen. Ein Beispiel sind die Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern, die etwa in Österreich immer noch durchschnittlich 17 Prozent betragen", erklärt die SPÖ-Europaabgeordnete.

"Rechtssicherheit und das Maß an Klarheit vergrößert"

Die nun vorliegende Richtlinie fasst eine Reihe bestehender gemeinschaftlicher Vorschriften zur Chancengleichheit und Gleichbehandlung in Arbeitsfragen in einen Rechtstext zusammen. Im Einzelnen handelt es sich um die Richtlinie zur Verwirklichung des Grundsatzes des gleichen Entgelts für Männer und Frauen, der Gleichbehandlung in betrieblichen Systemen der sozialen Sicherheit sowie der Richtlinie zur Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zur Beschäftigung, zur Berufsbildung und zum beruflichen Aufstieg und in Bezug auf die Arbeitsbedingungen und der Richtlinie zur Beweislast. "Durch die Zusammenführung der verschiedenen Texte wird die Rechtssicherheit und das Maß an Klarheit vergrößert", hofft Prets.

Prets abschließend: "Gemeinschaftsrecht soll für die Bürger und Bürgerinnen klarer und wirksamer werden. Ziel dieser Neufassung war es nicht, neue gesetzliche Regelungen einzuführen, sondern eine Vereinfachung und Modernisierung. Von nun an muss die längst überfällige Umsetzung und praktische Anwendung der Regelungen vehement eingefordert werden." (red)

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