Drei Hypo-Vorständen droht die Abberufung

20. Juni 2006, 15:49
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Dass die Finanzmarktaufsicht auch eine Abberufung der Vorstände in Betracht zieht, ist kein Geheimnis mehr

Klagenfurt - Dass die Finanzmarktaufsicht (FMA) im Rahmen des Verfahrens gegen die Hypo Alpe Adria Bank (HAAB) auch eine Abberufung der HAAB-Vorstände in Betracht zieht, ist kein Geheimnis mehr. Derzeit sind vertrauliche Dokumente im Umlauf, die eine solche Absicht untermauern sollen.

So berichtet das Magazin Format in seiner heutigen Ausgabe von der geplanten Enthebung der drei Vorstände Wolfgang Kulterer, Günther Striedinger und Thomas Morgl. Das geht aus einem Schreiben der FMA vom 19. Mai 2006 zu den Hypo-Spekulationsverlusten aus dem Jahr 2004 und dem Versuch der Bilanzverschleierung hervor. Die drei Vorstände haben bis 20. Juni Zeit zur Stellungnahme. Den Dreien (es gilt die Unschuldsvermutung) wird als damaligem Leitungsgremium Verstoß gegen § 255 des Aktiengesetzes (unrichtige Bilanzerstellung), sowie § 39 des Bankwesengesetzes (mangelnde Sorgfaltspflicht von Geschäftsleitern) vorgeworfen. In dem FMA-Schreiben heißt es: "Nach Ansicht der FMA bestehen Zweifel an der Zuverlässigkeit folgender Geschäftsleiter: Wolfgang Kulterer, Günter Striedinger und Thomas Klaus Morgl." Das vierte Vorstandsmitglied, Josef Kircher, war 2004 noch nicht im Vorstand.

Öffentliche Vorverurteilung

Im Umstand, dass dieses Schreiben jetzt bekannt wurde, sieht Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider den Beweis dafür, dass die FMA eine öffentliche Vorverurteilung betreibe. Denn zu diesem Zeitpunkt im Mai sei der Bericht über die Sonderprüfung bei der Hypo Alpe Adria noch gar nicht vorgelegen. Damit sei einmal mehr bewiesen, dass die Aufsichtsbehörde "Amtsmissbrauch" begehe. Die Hypo selbst hat die Ablehnung der FMA-Vorstände aufgrund von Befangenheit beantragt. FMA-Sprecher Klaus Grubelnik zum STANDARD: "Zu laufenden Verfahren geben wir grundsätzlich keine Stellungnahme ab."

Das weitere Procedere: Die FMA wartet die Reaktionen der Hypo-Vorstände ab und wird dann bis Anfang Juli einen Bescheid erlassen. Möglicherweise berufen sich die Betroffenen auf eine abgeschwächte Ressortverantwortung. Dadurch könnte der Grund für eine Amtsenthebung entfallen. (enate Graber, Elisabeth Steiner, DER STANDARD, Print-Ausgabe, 2.6.2006)

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