LKH Bau: "Gesunde Geschäfte" in Schladming

1. Juni 2006, 19:00
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Grüne vermuten Misswirtschaft - Über drei Millionen Euro möglicherweise verschwendet

Graz - Der steirische Grünen- Abgeordnete und Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zum Bau des LKH West-Graz, Peter Hagenauer, enthüllte am Mittwoch Details aus einem Tätigkeitsberichtes des Landesrechnungshofes. Laut Hagenauer soll aus den Unterlagen hervorgehen, dass es nicht nur in der Causa LKH-West, wo der Verdacht besteht, dass das durch Verstöße gegen Bauaufsicht und Vergabegesetz über drei Millionen Euro verschwendet wurden, sondern auch beim Bau des LKH Schladming "Misswirtschaft"herrsche.

Konkret geht es um den Anteil der insgesamt 44 Millionen Euro Baukosten, die auf die Planungskosten entfallen. Der Landesrechnungshof stellte fest, dass die Planungskosten für das Haus in Schladming, das noch nicht bezogen wurde, nicht bei acht Prozent blieb, sondern "sage und schreibe 22 Prozent"ausmachten, was laut Fachleuten "völlig außer der Norm sei". Die Landesregierung, im Jahr 2001 durch Gesundheitslandesrat Günter Dörflinger (SPÖ) und Finanzlandesrat Herbert Paierl (ÖVP) vertreten, habe Erklärungsbedarf, "ob hier jemand gesunde Geschäfte gemacht hat".

Man werde sich nun im Ausschuss auch mit diesem Bau beschäftigen und überlege einen eigenen Prüfantrag an den Landesrechnungshof. In die Belange des Bundesrechnungshofs fällt Schladming nicht, da bei diesem Public Private Partnership-Modell die Mehrheitseigentümerin die Vamed AG mit 51 Prozent sei. Das Land ist mit 40 Prozent beteiligt und das Evangelische Diakoniewerk mit weiteren neun Prozent. Dies gelte aber nur für die Errichtung des Baus, den Betrieb zahle zur Gänze das Land, so Hagenauer. Es bestehe der Verdacht, dass über die Vergabe von Aufträgen an Tochtergesellschaften der Vamed "Geld herausgezogen wurde". (Colette M. Schmidt, DER STANDARD Printausgabe DER STANDARD Printausgabe 1.6.2006)

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