Schwarzbuch Rot

21. Juni 2006, 14:51
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Die Grünen attestieren der SPÖ Ge-Fallsucht mit einem klaren Rechts­drall - Der Vorwurf: Strategieänderung Richtung ÖVP-Regierung - "Schwarzbuch Rot" zum Download

Eine stillschweigende "Februarwende" nach der Wende sowie übertriebene Ge-Fallsucht mit einem klaren Rechtsdrall sind zwei der "Sünden", die im Sündenregister der Grünen über die SPÖ ganz oben stehen.

Wien – Keine Sünde ist den Grünen verborgen geblieben. Keine schwarze. Und keine rote. Da aber von Beichtbereitschaft oder Schuldbewusstsein weder bei der ÖVP noch bei der SPÖ ausgegangen werden kann, outeten die Grünen sie einfach, indem sie ein Sündenregister der beiden großen Parteien, die getrennt von Ministerratstisch und Regierungsbank sind, auflisteten.

Auf den ersten Teil, das 58 Seiten starke "Schwarbuch Schwarz", folgte am Mittwoch ein 28-seitiges "Schwarzbuch Rot". Dass man sich an der "de facto-Alleinregierung" der ÖVP samt großräumiger Umfärbeaktionen als Opposition reiben müsse, ist für Van der Bellen natürlichster Oppositionsjob. Und genau aus diesem Grund knöpften sich die Grünen die Roten besonders vor.

Ja, anfangs habe die langjährige Regierungspartei SPÖ "größte Schwierigkeiten" mit der Rollenfindung in der Opposition gehabt, sagte Van der Bellen bei der Verlesung der roten Verfehlungen. Aber "bis vor einem Jahr haben wir geglaubt, ja, die SPÖ kapiert's langsam". Die Oppositionsaufgabe nämlich. Doch dann seien merkwürdige Dinge geschehen, was die Grünen als gröbste Oppositionsverfehlung ahnden wollen: "Irgendwann im Februar 2005" habe die SPÖ "ihre Strategie geändert". Als wäre eine Wende, die schwarz-blaue 2000, nicht genug gewesen, habe es stillschweigend noch eine gegeben. Eine, wie sie Sicherheitssprecher Peter Pilz nannte, "Februarwende" der Roten.

Fallsucht nach rechts

Eine Wende, die sich immer und immer wieder Richtung ÖVP wendet. Eine Art rote Fallsucht Richtung rechts. Dort, wo die ÖVP wartet. Pilz schilderte die "Wackelsucht" der SPÖ so: "Was passiert seit Februar 2005? Die SPÖ fällt um, aber nicht irgendwo hin, sondern punktgenau auf die ÖVP." An so viel Zufall beim Fall mag Pilz nicht glauben. "Wir befürchten, dass sehr wohl politische Absicht dahinter steht." Eine Absicht, die Migrationssprecherin Terzeija Stoisits vor allem bei Menschenrechten und Asylpolitik anprangerte. "Die Fremdenrechtslegistik wurde von der SPÖ mitbeschlossen. Mit uns kann dieses grund- und menschenrechtswidrige Werk sicher nicht aufrechterhalten werden. Die Vorwürfe gelten SPÖ und ÖVP." Die "schwierige" Zuordnung der Integrationssünde wurde per handschriftlicher Korrektur ("gehört zum ÖVP-Teil") beiden Parteien angelastet, die "Verfilzung" mit dem ÖGB der SP.

Angesichts Van der Bellens Conclusio – die ÖVP wolle Machterhalt um jeden Preis, die SPÖ um jeden Preis zurück zur Macht – und der konstatierten Doppelwende war es nur konsequent, dass die beiden Sünder in Schwarz und Rot in ein gemeinsames "Wendebuch" gepresst wurden. (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, Printausgabe, 1.6.2006)

  • Wenn er umfällt, dann nicht zu mir, sondern zur ÖVP. Meint Alexander Van der Bellen (re.) über Alfred Gusenbauer.
    foto: standard/cremer

    Wenn er umfällt, dann nicht zu mir, sondern zur ÖVP. Meint Alexander Van der Bellen (re.) über Alfred Gusenbauer.

  • Das Schwarzbuch ROT der Grünen

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