Balkenende: Kein zweites EU-Referendum zur Verfassung

20. Juni 2006, 17:25
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"Wir müssen nach Alternativen suchen und dafür brauchen wir Zeit"

Den Haag - Der niederländische Ministerpräsident Jan Peter Balkenende sieht keine Chance für ein zweites Referendum über eine EU-Verfassung in seinem Land. Ein Jahr nach der Ablehnung der Verfassungsvorlage beim Volksentscheid in den Niederlanden meinte er am Mittwoch vor Auslandsjournalisten in Den Haag: "Wir müssen nach Alternativen suchen und dafür brauchen wir Zeit."

Der christdemokratische Politiker, der nach eigenen Worten kein Anhänger von Volksentscheiden ist, sah das Nein der niederländischen Wähler "nicht als Zurückweisung von Europa". Vielmehr sei es als Plädoyer der Wähler für mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen einer europäischen Strategie zu verstehen, hob er hervor.

Jüngste Umfragen zeigten, dass die niederländische Bevölkerung mehr Kooperation vor allem in Fragen des Umweltschutzes, der Sicherheit, der Asylpolitik, sowie in Energie- und Wirtschaftsfragen wünschten. Vorbehalte bestünden gegen eine weitere Ausweitung der Europäischen Union. Zudem sei man besorgt, dass bei Beitrittsverhandlungen einmal festgelegte Beitritts-Kriterien nicht immer eingehalten würden. (APA/dpa)

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