Kanzleramt soll schon früher von Journalisten-Bespitzelung gewusst haben

4. Juli 2006, 22:14
posten

BND informierte laut "Berliner Zeitung" bereits Anfang 2005 über Observierung

Das deutsche Bundeskanzleramt und die Spitze des Bundesnachrichtendienstes (BND) waren einem Zeitungsbericht zufolge weitaus früher als bekannt über die Ausforschung der Journalistenszene informiert. Die "Berliner Zeitung" berichtete am Mittwoch, dass das Kanzleramt über den Einsatz des Leipziger BND-Agenten Uwe Müller (Deckname "Sommer") in drei Schreiben 2004 und 2005 vom BND unterrichtet worden sei.

Nach Darstellung der Bundesregierung hat das Kanzleramt dagegen erstmals Anfang November 2005 von Observierungen von Journalisten erfahren. Ein Regierungssprecher konnte zu dem Bericht auf AP-Anfrage zunächst keine Stellungnahme abgeben.

Das Blatt zitierte aus einem Schreiben des Geheimdienstes vom 18. Jänner 2005, wonach es bisher zu zwölf persönlichen Treffen mit Müller gekommen sei. Hierbei seien schwerpunktmäßig dessen Kenntnisse über nicht autorisierte Informationsabflüsse behandelt worden. "Hinweise zu Aktivitäten von Journalisten mit Zielrichtung BND erwiesen sich regelmäßig als zutreffend und hilfreich", heißt es demnach in dem Schreiben.

Weiter berichtete die Zeitung, dass die von 2001 bis 2005 währende Bespitzelung ihres Redakteurs Andreas Förster durch Müller alias "Sommer" in der BND-Führungsebene genehmigt worden sei. Der Chef der BND-Sicherheitsabteilung, Ober, der als Nr. 5 in der Hierarchie des Dienstes gilt und zum unmittelbaren Umfeld des damaligen Präsidenten August Hanning gehörte, billigte demnach den Einsatz Müllers gegen Förster. (APA)

Share if you care.