"Kollisionskurs" macht sich nicht bezahlt

9. Juni 2006, 15:58
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Missvergnügen im Rechtsbündnis nach herben Verlusten bei Gemeindewahlen

Silvio Berlusconi hatte "Revanche" und die "Delogierung der neuen Regierung Prodi" angekündigt. Es kam anders. Das Bündnis des Ex-Premiers musste bei den Gemeindewahlen herbe Verluste einstecken. In Rom, wo Bürgermeister Walter Veltroni überlegen siegte, verlor Berlusconis Forza Italia zehn Prozentpunkte. Der Parteichef der Nationalen Allianz, Gianfranco Fini, machte "den fehlenden Einsatz von Forza Italia" für die Niederlage verantwortlich.

Noch schwerer fiel die Niederlage in Turin aus, wo Bürgermeister Sergio Chiamparino mehr als doppelt soviel Stimmen erhielt als der frühere Kulturminister Rocco Buttiglione. Forza Italia sackte in der Olympiastadt von 32 auf 14 Prozent ab. Buttiglione führte seine Niederlage auf den "Dauerstreit in der Koalition" und Berlusconis "Kollisionskurs" zurück. Enttäuscht über sein schlechtes Abschneiden zeigte sich auch der Forza-Italia-Kandidat Franco Malvano in Neapel, zu dessen Unterstützung Silvio Berlusconi zweimal in die süditalienische Stadt gekommen war. In Berlusconis Hochburg Mailand musste die Ex-Unterrichtsministerin Letizia Moratti lange zittern, bevor ihr Erfolg feststand.

Das Linksbündnis gewann die Gemeindewahlen in 14 Provinzhauptstädten, die Rechtsallianz nur in vier. Die Mitte-links-Koalition siegte zudem in fünf der acht Provinzen, in denen neue Landtage gewählt wurden. Die Opposition machte für ihren Misserfolg vor allem die stark gesunkene Wahlbeteiligung verantwortlich. "Unsere Wähler lassen sich nur bei wesentlichen Entscheidungen mobilisieren", erklärte der Vorsitzende der Christdemokraten Lorenzo Cesa, dessen Partei fast überall auf Kosten von Forza Italia zulegen konnte.

Symptomatisch für die Entwicklung war das Ergebnis der Regionalwahlen in Sizilien, wo Forza Italia trotz des deutlichen Erfolgs der Rechten sechs Prozentpunkte einbüßte. Berlusconi will nun die Volksabstimmung über die föderalistische Verfassungsreform am 25. Juni zu einem "Referendum gegen die Regierung" umfunktionieren. Für einen Sieg müssten die Partner "größeren Einsatz als bisher" an den Tag legen, sagte er. (DER STANDARD, Printausgabe, 31.5.2006)

Gerhard Mumelter aus Rom
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