Lopatka wirft Gusenbauer "Heuchelei" vor

7. Juni 2006, 14:49
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Alle SPÖ-Kanzler versuchten, den ORF in den Griff zu bekommen

ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka wirft SPÖ-Vorsitzenden Alfred Gusenbauer "Heuchelei" in der laufenden Diskussion um die Unabhängigkeit des ORF vor. "Immer wenn der SPÖ-Vorsitzende von der Unabhängigkeit des ORF spricht, ist das geheuchelt", so Lopatka am Dienstag im ÖVP-Pressedienst. Alle SPÖ-Bundeskanzler - Bruno Kreisky, Fred Sinowatz, Franz Vranitzky und Viktor Klima - hätten versucht, auch mit Gesetzesänderungen den ORF in den Griff zu bekommen.

Es sei jedoch die ÖVP, "die seinerzeit das so genannte Rundfunkvolksbegehren mit mehr als 800.000 Unterschriften voll respektierte und die rechtlichen Voraussetzungen für einen von den Parteien unabhängigen Österreichischen Rundfunk geschaffen hat", so der ÖVP-Generalsekretär.

"Sechs Beispiele der sozialistischen Doppelbödigkeit"

In der Aussendung bringt Lopatka "sechs Beispiele der sozialistischen Doppelbödigkeit" in Sachen ORF. "Der SPÖ-Vorsitzende bezeichnet den Chefredakteur des Fernsehens öffentlich als Totengräber des ORF und streitet dann ab, es ihm auch selbst gesagt zu haben", so eine Kritik Lopatkas. Weiters stört ihn, dass die SPÖ einen Link auf ihrer Homepage zur unabhängige Plattform "SOS ORF" gestellt habe. "Der parteipolitische Missbrauch vieler aufrechter Intellektueller wird dadurch sichtbar." Lopatka stört auch, dass der Kommunikationschef des Parteivorsitzenden, Josef Kalina, mit vielen Angestellten der SPÖ-Zentrale und mit vielen Parteifunktionären den Aufruf der Plattform unterschrieben und so ihr die Überparteilichkeit genommen habe. (APA)

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