Rehn: Stabilisierungsabkommen EU-Serbien noch heuer möglich

20. Juni 2006, 16:19
1 Posting

Wiederaufnahme von Gesprächen bei voller Kooperation Belgrads mit UNO-Tribunal

Belgrad - Die Verhandlungen zwischen Serbien und der EU über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) würden wieder aufgenommen, sobald Belgrad volle Kooperation mit dem Haager UNO-Kriegsverbrechertribunal hergestellt habe, sagte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn am Montag in der serbischen Hauptstadt nach einem Gespräch mit Serbiens Ministerpräsident Vojislav Kostunica. Die Verhandlungen waren Anfang Mai von der EU gestoppt worden wegen der nach wie vor nicht erfolgten Festnahme und Auslieferung des früheren Militärführers der bosnischen Serben, Ratko Mladic.

Das Abkommen könnte innerhalb weniger Monate abgeschlossen werden, wie ursprünglich angestrebt, teilte das Büro Kostunicas nach dem Treffen mit. Rehn war zuvor am Montag in Brüssel mit dem montenegrinischen Regierungschef Milo Djukanovic zusammengekommen. Danach hielt er einen Abschluss eines SAA sowohl mit Montenegro als auch mit Serbien bis Jahresende für möglich.

Montenegros Wähler hatten per Volksentscheid am 21. Mai mit 55,5 Prozent für die Unabhängigkeit des kleinen Landes von Serbien gestimmt und damit knapp das nötige Quorum von 55 Prozent knapp überschritten. Innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe des amtlichen Endergebnisses muss das Parlament die Souveränität erklären. Zuvor hatte die EU mit dem Staatenbund Serbien-Montenegro über das SAA verhandelt. Die EU-Kommission hat erklärt, sie sei bereit, dies künftig gesondert mit Podgorica bzw. Belgrad zu tun. Das SAA gilt als wichtige Voraussetzung für mögliche spätere Beitrittsverhandlungen. (APA/Hina/Tanjug)

Share if you care.