Kommission ermittelt gegen Oberösterreichs Militärkommandanten

5. Juli 2006, 17:22
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Generaldirektoren sollen mit Heereshelikoptern zu Jagdgesellschaften geflogen sein - Raffetseder: "Habe nicht die Kompetenz, Flüge zu genehmigen"

Linz - Eine Kommission des Verteidigungsministeriums ermittelt gegen Oberösterreichs Militärkommandant Kurt Raffetseder. Er soll Generaldirektoren mit Heereshelikoptern zu Jagdgesellschaften und Festveranstaltungen geflogen haben. Das berichtet die "Kronen Zeitung" in ihrer Sonntag-Ausgabe. Das Ministerium bestätigte die Untersuchungen. Raffetseder weißt die Vorwürfe von sich.

"Das Militärkommando, also auch ich als Militärkommandant, kann keine Anforderungen von Lufttransportmitteln genehmigen. Zuständig für die Genehmigung oder Ablehnung ist das Ministerium für Landesverteidigung in Wien", sagte Raffetseder am Sonntagnachmittag. Es stimme einfach nicht, für Firmenvertreter Jagdausflüge per Hubschrauber organisiert zu haben. Diese Behauptung sei falsch, so der Militärkommandant.

"Nicht einmal Übungsflüge kann ich anmelden"

Die Aussage des Nationalratsabgeordneten Anton Gaal (S) in der Zeitung, er, Raffetseder, sei bei der Befragung in "Argumentationsnotstand" geraten, stimme ebenfalls nicht, sagte Raffetseder. Gaal sei bei der Befragung gar nicht dabei gewesen. Zur Behauptung, dass die gemeinsamen Jagdausflüge als Übungsflüge registriert worden seien, sagte der Militärkommandant: "Nicht einmal Übungsflüge kann ich anmelden. Wir haben nicht die Befugnis, darüber zu entscheiden."

Das letzte Mal, als er in einem Hubschrauber mitflog, war vor zirka zwei Jahren, so der Generalmajor. Damals habe er einen Rundflug mit dem indischen Generalstabschef anlässlich seines Besuchs in Österreich gemacht, sagte Raffetseder und meinte: "Mit dem Hubschrauber fliegen ist nicht aufregend."

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigte am Sonntag, dass Untersuchungen der Kommission gegen Raffetseder laufen. Man werde alles genauestens untersuchen, es gelte aber die Unschuldsvermutung, so das Ministerium. (APA)

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