JPEG-Patent vor dem Aus?

7. Juni 2006, 10:34
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US-Patentamt stellt bei Überprüfung in zahlreichen Bereichen "Prior Art" fest - Aufhebung des Anspruchs von Forgent erwartet

Knalleffekt im Streit rund um das von Forgent gehaltene JPEG-Patent: Nachdem die Public Patent Foundation (PUBPAT) vor wenigen Monaten eine neue Überprüfung der Patentwürdigkeit des US Patent No. 4,698,672 erreichen konnte, stimmt das US-Patentamt nun in großen Teilen den KritikerInnen zu.

Ablehnung

So sei es dank der neuen Fakten klar, dass weite Teile der Ansprüche von Forgent aufgrund von "Prior Art" - Technologien sind nicht patentierbar, wenn sie zuvor schon von anderen "erfunden" wurden - null und nichtig sind. Das Patentamt geht in seiner Begründung sogar so weit, festzustellen, dass mit Kenntnis der jetzt dargelegten Fakten das JPEG-Patent nie erteilt worden wäre.

Vorwürfe

Auch wird Forgent vorgeworfen, dass man zum Zeitpunkt des Patentantrags von "Prior Art" wissen hätte müssen, diese aber nicht wie verlangt, im Patentantrag offen gelegt habe. Die Erkenntnis ist ein schwerer Rückschlag für Forgent, aufgrund der Deutlichkeit des Entscheids wird nun erwartet, dass das ganze Patent aufgehoben wird. Dies bedeutet freilich nicht, dass die ganze Causa damit beendet ist, das Unternehmen kann - und wird wohl - das Erkenntnis erneut anfechten.

Vorgeschichte

Forgent hatte das umstrittene Patent 1997 durch die Übernahme von Compression Labs erworben, 2002 begann man dann damit Lizenzzahlungen von zahlreichen Unternehmen zu fordern, zu einem Zeitpunkt als JPEG längst das weitverbreiteste Bildformat geworden war. In diesem Zusammenhang hat das Unternehmen auch einige Klagen gegen zahlungsunwillige Unternehmen wie Microsoft oder Google eingebracht, andere wie Yahoo oder Adobe einigten sich hingegen außergerichtlich. Dadurch wurden in den letzten Jahren bereits mehr als 105 Millionen US-Dollar in die Kassen von Forgent geschwemmt. (red)

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