Portrait: Der letzte grüne Mohikaner

29. Mai 2006, 13:13
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In Peter Pilz'Biografie spiegeln sich 20 Jahre Geschichte alternativer Opposition

Wien - Peter Pilz ist der letzte Mohikaner des ersten grünen Stammes, der vor 20 Jahren ins Parlament einzog. In seiner politischen Biografie spiegelt sich die Geschichte der Grünen mit allen Aufschwüngen und Abstürzen - und ein gutes Stück Zeitgeschichte: Die 80er Jahre, in denen Pilz zur Politik fand - oder die Politik ihn - waren eine Zeit, in der die Wirkungsmacht der strukturell erstarrten Sozialpartnerschaft zu bröckeln begann und Platz für Bewegungen bot, die sich in den herkömmlichen Parteien nicht entfalten konnten.

Die Grünen waren ein Paradebeispiel dafür, erzählt Pilz: "Das ist aus der Friedensbewegung, der Ökologie- und Frauenbewegung entstanden."Er selbst kam aus Ersterer und hatte sich im Anti-Draken- Volksbegehren stark gemacht. Der studierte Volkswirt arbeitete nach dem Studium als Sozialwissenschafter und Publizist - unter anderem an einem Projekt für das Wissenschaftsministerium, das damals von einem gewissen Heinz Fischer geleitet wurde und dessen Themenstellung bereits damals auf ein spezielles Interessensgebiet des heutige Abgeordneten verwies: Es ging um eine Untersuchung über die Umwandlung der österreichischen Rüstungsindustrie auf Zivilgüter. Dafür rückte das Ministerium 250.000 Schilling heraus, Pilz besorgte sich einen Wirtschaftsprofessor, der das Projekt bis zur Dissertationsreife begleiten wollte, und fand diesen in Alexander Van der Bellen.

Ein Blick . . .

Im Kleinen waren die Weichen also früh gestellt, der endgültige Anstoß für die Politkarriere kam aber von anderer Seite: "Ich war gerade in Graz, als mich ein burgenländischer Gendarm anrief und fragte, ob ich in seiner Bürgerinitiative Parlament, kurz BIP, mitmachen will. Das war Pius Strobl, und ich habe Ja gesagt."

Der Versuch, nach dem Scheitern der Kleinparteien ALÖ und VGÖ ein neues grünes Projekt zu etablieren, war 1986 erfolgreich. "Die Grüne Alternative - Liste Freda Meissner Blau"war ein heterogener Haufen, der junge Abgeordnete (Pilz war 32 Jahre alt) musste wie alle anderen auch, vor allem eines: das politische Handwerk im Parlament lernen, und zwar unter verschärften Bedingungen. Übertrieben freundlich wurde nämlich die als Chaotentruppe abgestempelte Partie, die noch längst keine Partei war, von keiner Seite. "Wir sind im Plenum, mit wenigen Ausnahmen, zu denen Heinz Fischer gehörte, mit aufrichtigem Hass empfangen worden. Wir waren ein Störfall, als ob Marsmenschen ins Parlament gekommen wären."

"Schlicht nicht funktioniert"

Viel schmerzlicher als das war jedoch die Erkenntnis, sich von den Idealen einer völlig anderen Politik verabschieden zu müssen: "Basisdemokratie, Rotationsprinzip, Frauenparität und die Aufteilung in ein parlamentarisches Stand- und Spielbein haben schlicht nicht funktioniert. Nach ungefähr zwei Jahren haben wir uns in einem Moment großer grüner Ehrlichkeit eingestanden, dass wir eigentlich keine alternative Nischenpartei mehr sind, sondern eine radikalökologische, parlamentarische Reformpartei."Damit war die Basisdemokratie im Kern erledigt. Auch das Rotationsprinzip wurde von der Kraft des Faktischen ausgehebelt: "Zuerst hat es geheißen, nach Hälfte der Legislaturperiode wird gewechselt. Dann haben wir gemerkt, nach zwei Jahren beginnt man, das Handwerk zu können. Eine überraschende Erfahrung war, dass Politik keine Nebenbeschäftigung ist, sondern ein Beruf."

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Also wurden sukzessive die Strukturen eingeführt, die bis heute gelten: Aufteilung in Bereichssprecher, Installierung nur eines Bundessprechers, neue Aufgabenverteilung zwischen Parteigeschäftsführung und Klub. Im Nachhinein erwies sich die Entscheidung als goldrichtig: Mit Madeleine Petrovic an der Parteispitze schafften die Grünen 1994 die Konsolidierung, ein Jahr später wurden sie von der vorgezogenen Neuwahl auf dem falschen Fuß erwischt und sogar von den Liberalen überholt. Es ist eine Ironie grüner Geschichte, dass die vorhergegangene Umstrukturierung den Grünen vermutlich das parlamentarische Überleben gerettet hat, Petrovic aber trotzdem gehen musste: Wieder war eine Neupositionierung angesagt.

Zum einen sollte die Voraussetzung geschaffen werden, die Liberalen beim nächsten Mal wieder einzufangen. Zum anderen ging es damals schon, so behauptet wenigstens Pilz, um eine nachhaltige Entscheidung, die wenig später zur Einsetzung Alexander Van der Bellens als Bundessprecher führte: "Wir haben gesagt: Wir wollen neue Politikfelder öffnen und neue Wählerschichten erreichen. Wir wussten, wir haben ein weiteres Potenzial von mindestens 20 Prozent, können das aber auf traditionelle Weise nicht ausschöpfen. Da fehlte etliches, um Leute anzusprechen, die keine wirkliche politische Vertretung haben und andere Fragen stellen. Etwa: Wie schaut der neue Arbeitsmarkt aus, wie gehen wir mit Bildung um, wie bekämpfen wir Ungleichheit über Zukunftsinvestitionen?"

... mit Humor

Pilz schweigt. An diesem Punkt sind die Grünen jetzt angelangt, ebenso wie er selbst. Wenn ihm einer vor 20 Jahren gesagt hätte, er werde heute noch in der Politik sein, er hätte ihn ausgelacht. Jetzt lacht er nicht mehr, als er sein nächstes und vielleicht letztes persönliches Ziel nennt: "Verteidigungsminister."Dann zuckt es doch ein bisschen um seine Mundwinkel, wie damals, als er noch nicht der letzte Mohikaner des ersten grünen Stammes war, der ins Parlament einzog. (DER STANDARD, Printausgabe 27./28.5.2006)

Von Samo Kobenter
  • Am 17.12.1986 konstituierte sich der Nationalrat erstmals mit grüner Beteiligung. Ein heterogener Haufen, eine herzhaft verhasste Partie, die noch längst keine Partei war.
    foto:votava

    Am 17.12.1986 konstituierte sich der Nationalrat erstmals mit grüner Beteiligung. Ein heterogener Haufen, eine herzhaft verhasste Partie, die noch längst keine Partei war.

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