Nationalrat tagt zu ORF

7. Juni 2006, 14:55
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Stiftungsrat: Absolute gegen ÖVP erwartet

Die Grünen planen nach STANDARD-Informationen Ende Juni eine Sondersitzung des Nationalrates über den VP-Einfluss auf den ORF. Rechtzeitig zur Ausschreibung des Generaldirektors für die nächsten fünf Jahre.

Auch für den Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrates, Klaus Pekarek, könnten Unabhängigkeit und Qualität dort noch besser sein. Möglichkeiten, diese beiden "Legitimationen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" zu verbessern, werde es "immer geben", sagte Pekarek dem STANDARD: "Wer das verneint, betreibt Realitätsverweigerung". Pekarek hätte "eine Reihe von Verbesserungsmöglichkeiten" für das ORF-Gesetz, wollte sie aber vorerst nicht nennen.

Um politischen Einfluss (der ÖVP) auf den ORF geht es auch bei der Sondersitzung des Stiftungsrates am 13. Juni. Wie berichtet, haben sie Vertreter aller übrigen Fraktionen in dem wichtigsten ORF-Gremium beantragt.

Freitag kündigte der 18. Stiftungsrat an, den Antrag zu unterschreiben. Exakt so viele braucht es im August, den nächsten ORF-General zu wählen. Eine Mehrheit also gegen die ÖVP im Stiftungsrat, freut sich die Opposition über den Antrag mit Signalcharakter.

Die Initiative www.sos-orf.at unterstützten bisher 18.000 Menschen, 3600 www.rettet-den-orf.at der Grünen. Weil die VP mit Klage drohte, mussten sie deren Logo von der Seite entfernen. (fid/DER STANDARD, Printausgabe, 27./28.5.2006)

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